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Sanierung der Wege im Ostpark

Vorlagentyp: B
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.10.2002, B 1178

Betreff:

Sanierung der Wege im Ostpark

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 25 OBR 4 -

Dem Wunsch des Ortsbeirates 4 kann nicht entsprochen werden, da er auf Grund der angespannten Finanzsituation aus dem laufenden Verwaltungshaushalt nicht finanzierbar ist.

Sofern die Mittel zusätzlich zur Verfügung gestellt werden, kann eine Umsetzung der gewünschten Maßnahme erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Dezember 2001OFOF 164/4Haushalt 2002 Produktbereich: 22 Produktgruppe: 22.9.2 Sanierung der Wege im OstparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2002EAEA 25Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9.2 Unterhaltung von Grün- und Freiflächen Sanierung der Wege im OstparkEtatanregung
  3. 28. Oktober 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 Wochen
    BB 1178Sanierung der Wege im Ostpark
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO II, TOP 10
Beraten
Die Vorlage B 1178 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1178 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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