Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter Vereinsringe
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Etatanregung vom 29.11.2018, EA 259 entstanden aus Vorlage: OF 379/8 vom 19.11.2018
Betreff: Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter Vereinsringe Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Mittel in Höhe von 88.400 Euro werden um 18.000 Euro auf 106.400 Euro erhöht, damit die Zuschüsse an die Vereinsringe wie der von Niederursel/Nordweststadt - derzeit circa 2.600 Euro - an den Zuschuss für die Vereine in Kalbach - derzeit 3.700 Euro - angeglichen werden. Sollte die Erhöhung der Mittel nicht in dem Haushalt 2019 berücksichtigt werden können, sind diese Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden.
Begründung: Für die Kalbacher Vereine sind im Haushaltsplan 2018 3.700 Euro ausgewiesen. Die Vereinsringe der anderen Stadtteile erhalten durchschnittlich 2.600 Euro. Damit sind diese Stadtteile wesentlich schlechter gestellt als die Vereine in Kalbach. Deswegen sollten die Zuwendungen an die Vereinsringe in einem ersten Schritt um 18.000 Euro erhöht werden. Der Frankfurter Stadtverband der Vereinsringe hat auch eine Erhöhung der Mittel mit der Begründung beantragt, dass diese Mittel seit Jahren nicht erhöht wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2018OFOF 379/8Haushalt 2019 Produktbereich: 30 Büro OB Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter VereinsringeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. November 2018Sie sind hierEAEA 259Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter VereinsringeEtatanregung
- 30. September 2019Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1920Frankfurter VereinsringeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
30.04 Stadtmarketing
Ausgaben 2025: 3 Mio € · im Antragsjahr 2018 9 Mio € — preisbereinigt -68 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., BFF und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 00 33 0