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Haushalt 2019 Produktbereich: 30 Büro OB Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter Vereinsringe

Vorlagentyp: OFSPD
45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Produktbereich: 30 Büro OB Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter Vereinsringe Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Mittel in Höhe von 88.400 Euro sollten um 18.000 Euro erhöht werden auf 106.400 Euro, damit die Zuschüsse an die Vereinsringe wie der von Niederursel/Nordweststadt - derzeit c. a. 2.400 Euro - - an den Zuschuß für die Vereine in Kalbach - derzeit 3.700 Euro - angeglichen werden. Sollte die Erhöhung der Mittel nicht in den Haushalt 2019 eingestellt werden können, werden diese Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet. Begründung: Für die Kalbacher Vereine sind im Haushaltsplan 2018 3.700 Euro ausgewiesen. Die Vereinsringe der anderen Stadtteile erhalten durchschnittlich 2.400 Euro. Damit sind diese Stadtteile wesentlich schlechter gestellt als die Vereine in Kalbach. Deswegen sollten die Zuwendungen an die Vereinsringe in einem ersten Schritt um 18.000 Euro erhöht werden. Der Frankfurter Stadtverband der Vereinsringe hat auch eine Erhöhung der Mittel mit der Begründung beantragt, dass diese Mittel seit Jahren nicht erhöht wurden.

Inhalt

Antrag vom 19.11.2018, OF 379/8

Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 30 Büro OB Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter Vereinsringe Der Ortsbeirat 8 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Haushaltsplan ausgewiesenen Mittel in Höhe von 88.400 Euro sollten um 18.000 Euro erhöht werden auf 106.400 Euro, damit die Zuschüsse an die Vereinsringe wie der von Niederursel/Nordweststadt - derzeit c. a. 2.400 Euro - - an den Zuschuß für die Vereine in Kalbach - derzeit 3.700 Euro - angeglichen werden. Sollte die Erhöhung der Mittel nicht in den Haushalt 2019 eingestellt werden können, werden diese Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat angemeldet.

Begründung: Für die Kalbacher Vereine sind im Haushaltsplan 2018 3.700 Euro ausgewiesen. Die Vereinsringe der anderen Stadtteile erhalten durchschnittlich 2.400 Euro. Damit sind diese Stadtteile wesentlich schlechter gestellt als die Vereine in Kalbach. Deswegen sollten die Zuwendungen an die Vereinsringe in einem ersten Schritt um 18.000 Euro erhöht werden. Der Frankfurter Stadtverband der Vereinsringe hat auch eine Erhöhung der Mittel mit der Begründung beantragt, dass diese Mittel seit Jahren nicht erhöht wurden.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2018Sie sind hier
    OFOF 379/8Haushalt 2019 Produktbereich: 30 Büro OB Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter Vereinsringe
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. November 2018EAEA 259Produktbereich: 30 Büro OB/Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.04 Stadtmarketing Frankfurter VereinsringeEtatanregung
  3. 30. September 2019Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1920Frankfurter VereinsringeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 27 · 29.11.2018
TO I, TOP 15
Angenommen
Etatanregung EA 259 2018 Die Vorlage OF 379/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Betrag "2.400 Euro" durch den Betrag "2.600 Euro" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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