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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Unterhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: EA
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 29.11.2018, EA 256 entstanden aus Vorlage: OF 363/8 vom 06.11.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Unterhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 8 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Aufwendungen für den Erhalt von Spielplätzen werden für 2019 und den Finanzplanungszeitraum bis 2022 pro Jahr um 50.000 Euro erhöht, damit städtische Spielflächen in Heddernheim, Niederursel und der Nordweststadt häufiger gepflegt und defekte Spielgeräte qualitätvoll ausgetauscht werden können.

Begründung: Das Grünflächenamt hat nach Kenntnis des Ortsbeirates pro Jahr und Spielplatz nur wenige Hundert Euro zur Verfügung für Erhaltungsmaßnahmen auf Spielplätzen. Die Neuanschaffung einer Schaukel bspw. kostet aber dem Vernehmen nach rund 5.000 Euro (ohne Montage). Spielplätze bieten Kindern eine hohe Wohnumfeldqualität. Für die Familien in einer Großstadt sind sie wichtige Aufenthaltsräume. Zahlreiche Spiel- und Bolzplätze im Ortsbezirk und speziell in der Nordweststadt erscheinen vernachlässigt, sodass die im Haushalt eingeplanten Mittel offensichtlich nicht ausreichen, um diese regelmäßig sauber zu halten, die Anlagen zu pflegen und kaputte Spielgeräte zu erneuern. Nach Bockenheim haben Niederursel und die Nordweststadt die meisten Spielplätze in Frankfurt am Main. Eine Erhöhung des Etats ist aus Sicht des Ortsbeirates dringend erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2018OFOF 363/8Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe:22.09 Grün- und Freiflächen Unterhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 8Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. November 2018Sie sind hier
    EAEA 256Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Unterhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 8
    Etatanregung
  3. 7. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1114Unterhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage EA 256 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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