Unterhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 8

Stellungnahme des Magistrats vom 07.06.2019, ST 1114

Betreff: Unterhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 8 Die Feststellungen des Ortsbeirats können im Grundsatz bestätigt werden: Auf einer Vielzahl von Spielplätzen im Stadtgebiet hat sich in den letzten Jahren das Spielangebot verschlechtert. Durch fehlende Finanzmittel beim Grünflächenamt konnten viele Spielgeräte, die aufgrund ihres schlechten Zustandes abgebaut werden mussten, häufig nicht angemessen oder gar nicht ersetzt werden. Derzeit werden nach einer Prioritätenliste vorhandene Spielplätze, die sich im sehr schlechten Zustand befinden, von Grund auf erneuert. Für den laufenden Grünunterhalt wurden die Mittel für die Haushaltsjahre 2019, 2020 und 2021 deutlich erhöht. Eine wesentliche Verbesserung der Spielgeräteausstattung auf vorhandenen Spielplätzen ist dadurch jedoch derzeit nicht möglich. Die Erhöhung der Haushaltsmittel dient überwiegend zur Deckung entstandener Defizite, da der Fachbereich in den letzten Jahren durch zusätzliche Aufgaben einen erhöhten Finanzbedarf hat. Insofern wäre eine zweckgebundene Erhöhung des Budgets für Spielgeräte im Bereich des OBR 8 grundsätzlich sinnvoll und fachlich zu befürworten.