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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Treppensanierung in der Anlage am Röderberghang

Vorlagentyp: EA
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In den letzten Jahren ist der Erdboden an den untersten Stufen der Treppen ständig tiefer ausgewaschen worden. Dadurch wurde die letzte Stufe der Treppen wesentlich höher. Durch die Gestaltung der hintersten Treppe (Richtung Saalburgallee) ist das Geländer von der letzten Stufe nicht mehr erreichbar. Gehbehinderte Menschen müssen diese Treppen meiden und eventuell weite Umwege in Kauf nehmen, um in die Anlagen zu kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.02.2005, ST 220 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 02.12.2004, TO I, TOP 5 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 02.11.2004, EA 24

entstanden aus Vorlage: OF 596/4 vom 19.10.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Treppensanierung in der Anlage am Röderberghang

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die gründliche Sanierung der Treppenanlagen am Röderberghang werden entsprechende Mittel in den Haushalt 2005/2006 eingestellt.

Begründung:

In den letzten Jahren ist der Erdboden an den untersten Stufen der Treppen ständig tiefer ausgewaschen worden. Dadurch wurde die letzte Stufe der Treppen wesentlich höher. Durch die Gestaltung der hintersten Treppe (Richtung Saalburgallee) ist das Geländer von der letzten Stufe nicht mehr erreichbar. Gehbehinderte Menschen müssen diese Treppen meiden und eventuell weite Umwege in Kauf nehmen, um in die Anlagen zu kommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2004OFOF 596/4Haushalt 2005/2006 Treppensanierung in der Anlage am RöderberghangOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 2004Sie sind hier
    EAEA 24Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Treppensanierung in der Anlage am Röderberghang
    Etatanregung
  3. 9. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 220Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Treppensanierung in der Anlage am RöderberghangStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 37 · 02.12.2004
TO I, TOP 5
Erledigt
Die Vorlage EA 24 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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