Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüngürtelpark Nieder-Eschbach
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Etatanregung vom 27.09.2013, EA 247 entstanden aus Vorlage: OF 193/15 vom 11.09.2013
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüngürtelpark Nieder-Eschbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Maßnahme "Planung Grüngürtelpark Nieder-Eschbach" wird in das Investitionsprogramm aufgenommen und mit angemessenen Mitteln für - die Planung mittels einer Planungswerkstatt unter Beteiligung der Bevölkerung und besonders der Landwirtschaft, - zur Sicherung der frei- und landwirtschaftlichen Flächen und des Pfingstwaldes durch einen entsprechenden Plan, - für eine mittelfristige Umsetzung ausgestattet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2013OFOF 193/15Haushalt 2014 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüngürtelpark Nieder-EschbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. September 2013Sie sind hierEAEA 247Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grüngürtelpark Nieder-EschbachEtatanregung
- 21. Februar 2014Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 274Grüngürtelpark Nieder-EschbachStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 67 0