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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung und Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Frankfurt-Niederrad unter…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung und Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Frankfurt-Niederrad unter Einbeziehung von Flüsterasphalt

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 23.11.2018, EA 241 entstanden aus Vorlage: OF 1099/5 vom 21.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung und Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Frankfurt-Niederrad unter Einbeziehung von Flüsterasphalt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Mittel für die Umgestaltung der Bruchfeldstraße unter Einbeziehung von Flüsterasphalt in den Haushalt 2019 eingestellt. In diesem Zusammenhang sollen zugleich 1. die Straßenbahn- und Bushaltestellen barrierefrei gestaltet und 2. die teilweise sehr breiten und gefährlichen Rinnen (Stolperfallen) an den Schienen beseitigt werden; 3. dabei sollen Teile der Bruchfeldstraße auf die Möglichkeit des Schrägparkens geprüft werden; 4. für Radfahrer und Fußgänger soll eine einheitliche, konfliktfreie Regelung geschaffen werden, die weder Behinderung noch Gefährdung von Verkehrsteilnehmern darstellt; 5. die Gestaltung durch Begrünung ist einzubeziehen.

Begründung: Die Bruchfeldstraße in Niederrad ist verkehrsmäßig mehrfach stark belastet durch Straßenbahn- und Buslinien, Motorradfahrer, normalen Pkw- und Lkw-Verkehr. Die Situation der Radfahrer ist problematisch. Sie fahren teilweise entgegengesetzt dem Verkehr, was wegen Straßenbahnschienen und parkenden Autos gefährlich ist, teilweise dürfen sie aber auch auf dem Fußweg fahren. Hier entstehen zwischen den Verkehrsteilnehmern ständig Konflikte. Verkehrstechnische Veränderungen könnten hier Abhilfe schaffen. Die ohnehin starke Lärmbelastung der Bürger wird noch erhöht durch seit Jahren beklagten Fluglärm. Somit wäre der Einbau von Flüsterasphalt allein bereits eine Lärmreduzierung und Entlastung der Verkehrsteilnehmer. Die durch Lärm hervorgerufenen Krankheiten sind bekannt und werden u. a durch Kardiologen immer wieder dargestellt. Der Ortsbeirat fordert insgesamt einen höheren gesundheitlichen Schutz der Bürger ein. Die o. g. Maßnahme wäre dabei eine große Unterstützung. Die Begrünung der Bruchfeldstraße muss neu überdacht werden. Vorhandene Blumenkübel dienen zum Teil dem Einfahrschutz zu Fußwegen, sind aber allein nicht ausreichend hilfreich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2018OFOF 1099/5Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.12 Verkehrsplanung Erneuerung und Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Frankfurt-Niederrad unter Einbeziehung von Flüster-AsphaltOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 23. November 2018Sie sind hier
    EAEA 241Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Erneuerung und Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Frankfurt-Niederrad unter Einbeziehung von Flüsterasphalt
    Etatanregung
  3. 27. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 994Erneuerung und Umgestaltung der Bruchfeldstraße in Frankfurt-Niederrad unter Einbeziehung von FlüsterasphaltStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage EA 241 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 5

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