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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Etablierung eines Feldschütz für das Oberräder Gemüse- und…

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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Etablierung eines Feldschütz für das Oberräder Gemüse- und Obstanbaugebiet zur Minimierung von Diebstahl auf den Feldern und der permanenten Verkotung durch Hunde

Vorlagentyp: EA
96 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 23.11.2018, EA 240 entstanden aus Vorlage: OF 1098/5 vom 21.11.2018

Betreff: Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Etablierung eines Feldschütz für das Oberräder Gemüse- und Obstanbaugebiet zur Minimierung von Diebstahl auf den Feldern und der permanenten Verkotung durch Hunde Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden Mittel für die Etablierung eines Feldschütz für das Oberräder Gemüse- und Obstanbaugebiet in den Haushalt 2019 eingestellt.

Begründung: Es ist dringend erforderlich, die Oberräder Bauern zu unterstützen und die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, indem wieder ein Feldschütz im Oberräder Gemüse- und Obstanbaugebiet eingesetzt wird. Damit soll der inzwischen ausufernde Diebstahl weitgehend reduziert und der Verkotung der Felder durch Hunde begegnet werden. Die einzig wirkungsvolle Hilfe gegen Diebstahl und Verkotung ist Präsenz im Anbaugebiet. Unterstützende polizeiliche Kontrollen sind unabdingbar. Die Presse berichtet über regelrechte Ausplünderung der Oberräder Bauern. Diebstähle betreffen vor allem Felder an stark frequentierten Spazierwegen. Nicht nur der wirtschaftliche Schaden für die Oberräder Bauern ist mittlerweile erheblich, sondern auch der der Bevölkerung. Inzwischen haben viele Bauern wegen der enormen Diebstähle den Anbau von Erdbeeren eingestellt. Die Verkotung der Felder hat dazu beigetragen. Letztere gefährdet die Gesundheit der Bürger. Das positive Beispiel Kriftel zeigt, wie erfolgreich ein eingesetzter Feldschütz das dortige Obstanbaugebiet kontrolliert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2018OFOF 1098/5Haushalt 2019 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Etablierung eines Feldschütz für das Oberräder Obst- und Gemüsegebiet zur Minimierung von Diebstahl auf den Feldern und der permanenten Verkotung durch HunOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 23. November 2018Sie sind hier
    EAEA 240Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.04 Ordnung und Sicherheit Etablierung eines Feldschütz für das Oberräder Gemüse- und Obstanbaugebiet zur Minimierung von Diebstahl auf den Feldern und der permanenten Verkotung durch Hunde
    Etatanregung
  3. 17. Mai 2019STST 931Etablierung eines Feldschütz für das Oberräder Gemüse- und Obstanbaugebiet zur Minimierung von Diebstahl auf den Feldern und der permanenten Verkotung durch HundeStellungnahme
  4. 25. April 2020OFOF 1633/5Erstellung eines Konzeptes zur Etablierung der Funktion eines ehrenamtlichen Feldschützes in den Oberräder FeldernOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 15. Mai 2020OMOM 5980Erstellung eines Konzeptes zur Etablierung der Funktion eines ehrenamtlichen Feldschützes in den Oberräder FeldernDirektanregung
  6. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 96 WochenSTST 1733Erstellung eines Konzepts zur Etablierung der Funktion eines ehrenamtlichen Feldschützes in den Oberräder FeldernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.04 Ordnung und Sicherheit

Ausgaben 2025: 58 Mio € · im Antragsjahr 2018 51 Mio € — preisbereinigt -9 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 28 · 25.02.2019
TO I, TOP 28
Erledigt
Die Vorlage EA 240 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 32 4

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