Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in den Stadtteilen mit hoher…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in den Stadtteilen mit hoher Verkehrs- und Emissionsbelastung
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, im Haushalt 2022 Mittel für die Anschaffung von E-Bussen in den Stadtteilen Fechenheim, Seckbach und Riederwald bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die stark umweltbelasteten Gebiete zu entlasten und die NOx-Grenzwerte einzuhalten. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Luftqualität und eine Reduzierung der Emissionen in diesen Stadtteilen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
In den Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel eingestellt, um E-Busse für die Stadtteile des Ortsbezirks 11 (Fechenheim, Seckbach und Riederwald) vorrangig anzuschaffen und einzusetzen.
Begründung
Der Ortsbezirk 11 gehört als östliches Tor Frankfurts zu den stark umweltbelasteten Gewerbegebieten und ist zudem eine der Hauptverkehrsadern der täglichen Pendlerströme. Eine Aufnahme in die Umweltzone steht noch aus, wobei auch hier weiterhin Zufahrtstraßen zu den Gewerbebetrieben unberücksichtigt bleiben sollen. Die NOx-Grenzwerte werden im Riederwald regelmäßig überschritten. Zur Entlastung der Bevölkerung und der dort tätigen Arbeitnehmer sind daher die Gebiete Riederwald, Fechenheim und Seckbach vorrangig im Stadtgebiet mit der Anschaffung und dem Einsatz von E-Bussen auszustatten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2022OFOF 211/11Haushalt 2022 Produktbereich 16 Verkehr Produktgruppe 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in den Stadtteilen mit hoher Verkehrs- und EmissionsbelastungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. März 2022Sie sind hierEAEA 23Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in den Stadtteilen mit hoher Verkehrs- und EmissionsbelastungEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.09 traffiQ (Operativer Bereich)
Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2022 13 Mio € — preisbereinigt +24 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung mit Angabe der Kosten)