Haushalt 2022 Produktbereich 16 Verkehr Produktgruppe 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in den Stadtteilen mit hoher…
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Haushalt 2022 Produktbereich 16 Verkehr Produktgruppe 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in den Stadtteilen mit hoher Verkehrs- und Emissionsbelastung
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, im Haushalt 2022 Mittel für die Anschaffung von E-Bussen in den Stadtteilen Fechenheim, Seckbach und Riederwald bereitzustellen. Dies soll zur Reduzierung der Verkehrs- und Emissionsbelastung in diesen stark belasteten Gebieten beitragen.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2022 werden ausreichend Mittel eingestellt, um E-Busse für die Stadtteile des Ortsbezirk 11 (Fechenheim, Seckbach und Riederwald) vorrangig anzuschaffen und einzusetzen.
Begründung
Der Ortsbezirk 11 gehört als östliches Tor Frankfurts zu den stark umweltbelasteten Gewerbegebieten und ist zudem eine der Hauptverkehrsadern der täglichen Pendlerströme. Eine Aufnahme in die Umweltzone steht noch aus, wobei auch hier weiterhin Zufahrtstraßen zu den Gewerbebetrieben unberücksichtigt bleiben sollen. Die NOX-Grenzwerte werden im Riederwald regelmäßig überschritten. Zur Entlastung der Bevölkerung und der dort tätigen Arbeitnehmer sind daher die Gebiete Riederwald, Fechenheim und Seckbach vorrangig im Stadtgebiet mit der Anschaffung und dem Einsatz von E-Bussen auszustatten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Februar 2022Sie sind hierOFOF 211/11Haushalt 2022 Produktbereich 16 Verkehr Produktgruppe 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in den Stadtteilen mit hoher Verkehrs- und EmissionsbelastungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. März 2022EAEA 23Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangig Einführung von E-Bussen in den Stadtteilen mit hoher Verkehrs- und EmissionsbelastungEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.09 traffiQ (Operativer Bereich)
Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2022 13 Mio € — preisbereinigt +24 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF