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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Pavillon

Vorlagentyp: EA
42 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, im Haushalt 2020/2021 Mittel für die Realisierung eines Pavillons als Rückzugsort für Jugendliche auf dem Riedberg bereitzustellen. Dies geschieht aufgrund des erhöhten Bedarfs und des Wunsches der Jugendlichen im Stadtteil. Ein solcher Pavillon soll einen zentralen und zugänglichen Ort für die Jugendlichen schaffen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2020/2021 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um die Realisierung eines Pavillons als Rückzugsort für Jugendliche auf dem Riedberg zu ermöglichen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/2021 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den folgenden Haushalt vom Magistrat anzumelden.

Begründung

Im Zuge der baldigen Ortsbegehung auf der Grundlage der Anregung vom 25.10.2019, OM 5272, sind die benötigten finanziellen Mittel einzustellen, um dem erhöhten Bedarf nach einem Pavillon auf dem Riedberg nachzukommen. Wie beim Runden Tisch "Jugendliche" am 01.11.2018 deutlich wurde, ist ein Rückzugsraum in Form eines überdachten Pavillons ein sehr großer Wunsch von Jugendlichen im Stadtteil. Außerdem bedarf es hierbei eines Ortes im Zentrum des Stadtteils, da dann nichts "im Verborgenen" passieren kann, sondern dieser für alle Anwohnerinnen und Anwohner zugänglich ist. In Kalbach existiert bereits ein Pavillon, der als unproblematischer Rückzugsort dient. Dieser befindet sich im Kalbacher Stadtpark, einem zentralen Ort in Kalbach.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2019STST 1704Skater - Parcours auf dem Riedberg errichtenStellungnahme
  2. 12. Oktober 2019OFOF 484/12Ortstermin Standort PavillonOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 12. Oktober 2019OFOF 493/12Ortstermin Standort PavillonOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 25. Oktober 2019OMOM 5272Ortstermin Standort PavillonDirektanregung
  5. 3. Januar 2020OFOF 520/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen PavillonsOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 17. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 23Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Pavillon
    Etatanregung
  7. 3. Februar 2020STST 186Ortstermin Standort PavillonStellungnahme
  8. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1160PavillonStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 49
Erledigt
Die Vorlage EA 23 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinke
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

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