Haushalt 2020/2021
Zusammenfassung
Der Antrag sieht vor, Mittel im Haushalt 2020/21 bereitzustellen, um einen Pavillon als Rückzugsort für Jugendliche auf dem Riedberg zu realisieren. Dies ist notwendig, um dem erhöhten Bedarf an einem solchen Raum nachzukommen und die Zugänglichkeit für alle Anwohner*innen zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, Der Magistrat stellt Mittel in den Haushalt 2020/21 ein, um die Realisierung eines Pavillons als Rückzugsortes für Jugendliche auf dem Riedberg zu ermöglichen. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2020/21 nicht eingestellt werden können, werden die Mittel rechtzeitig für den folgenden Haushalt vom Magistrat angemeldet.
Begründung
Im Zuge der baldigen Ortsbegehung auf der Grundlage der OM 5272 vom 25.10.2019 sind die benötigten finanziellen Mittel einzustellen, um dem erhöhten Bedarf eines Pavillons auf dem Riedberg nachzukommen. Wie beim Runden-Tisch "Jugendliche" am 01.11.2018 deutlich wurde, ist ein Rückzugsraum in Form eines überdachten Pavillons ein sehr großer Wunsch von Jugendlichen im Stadtteil. Außerdem bedarf es hierbei eines Ortes im Zentrum des Stadtteils, da dann nichts "im Verborgenen" passieren kann, sondern dieser für alle Anwohner*innen zugänglich ist. In Kalbach existiert bereits ein Pavillon, der als unproblematischer Rückzugsort dient und befindet sich im Kalbacher Stadtpark, einem zentralen Ort in Kalbach.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. September 2019STST 1704Skater - Parcours auf dem Riedberg errichtenStellungnahme
- 12. Oktober 2019OFOF 484/12Ortstermin Standort PavillonOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Oktober 2019OFOF 493/12Ortstermin Standort PavillonOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Oktober 2019OMOM 5272Ortstermin Standort PavillonDirektanregung
- 3. Januar 2020Sie sind hierOFOF 520/12Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen PavillonsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. Januar 2020EAEA 23Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen PavillonEtatanregung
- 3. Februar 2020STST 186Ortstermin Standort PavillonStellungnahme
- 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1160PavillonStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und BFF (= Ablehnung)