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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umfeldplanungen Quartiersgarage ehemalige Glauburgschule

Vorlagentyp: EA
57 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 26.09.2013, EA 236 entstanden aus Vorlage: OF 471/3 vom 26.09.2013

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umfeldplanungen Quartiersgarage ehemalige Glauburgschule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt werden ausreichend Mittel für die Gestaltung des erweiterten Umfeldes der Quartiersgarage unter der ehemaligen Glauburgschule gemäß den Vorschlägen der Planungswerkstatt eingestellt.

Begründung: Die Umfeldplanungen zur Quartiersgarage sollen von einer Planungswerkstatt erarbeitet werden. Zu den Planungen gehört auch die genaue Bestimmung der Quartiersgrenzen. Da hier Vorstellungen bestehen, das Quartier einerseits vom "Kleinen Friedberger Platz" ("Nordendwäldchen")/Spohrstraße bis zur Gluckstraße und andererseits von der Neuhofstraße bis zum Glauburgplatz (einschließlich dieses Abschnitts der Glauburgstraße) zu erweitern, sind ausreichend Mittel zur Umsetzung der Planungen von Anwohnern und Ortsbeirat bereitzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2013Sie sind hier
    EAEA 236Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umfeldplanungen Quartiersgarage ehemalige Glauburgschule
    Etatanregung
  2. 26. September 2013OFOF 471/3Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Umfeldplanung Quartiersgarage ehemalige GlauburgschuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 28. März 2014STST 464Umfeldplanungen Quartiersgarage ehemalige GlauburgschuleStellungnahme
  4. 27. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 57 WochenSTST 1394tleutviertel InnenstadtTitel/Betreff: Carsharing mit Elektroautos im Ortsbezirk 1?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 24
Erledigt
Die Vorlage EA 236 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
Freie WählerPiratenRömer
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)FDP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 61 1

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