Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Herrichtung einer Fläche für die Geschwister-Scholl-Schule
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Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Herrichtung einer Fläche für die Geschwister-Scholl-Schule Vorgang: ST 1110/13 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. In der Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2013, ST 1110, wird ausgeführt, dass die Nutzung der Fläche unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch die Geschwister-Scholl-Schule grundsätzlich möglich ist.
Inhalt
Etatanregung vom 26.09.2013, EA 230 entstanden aus Vorlage: OF 365/8 vom 08.09.2013
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Herrichtung einer Fläche für die Geschwister-Scholl-Schule Vorgang: ST 1110/13 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. In der Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2013, ST 1110, wird ausgeführt, dass die Nutzung der Fläche unter der Rosa-Luxemburg-Straße durch die Geschwister-Scholl-Schule grundsätzlich möglich ist. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Die notwendigen Mittel für die Herrichtung der Fläche für die Geschwister-Scholl-Schule (für Planung und Ausführung) werden in das Investitionsprogramm für den Haushalt 2014 bis 2017 (Produktgruppe 20) eingestellt.
Begründung: Mit dieser Maßnahme würde dem Wunsch der Schule (Schulleitung und Schülerinnen und Schüler) entsprochen. Ferner würde damit verhindert, dass die "tote" Fläche unter der Brücke weiterhin als "wilde" Müllhalde genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Juli 2013STST 1110Nutzung der Fläche unter der Rosa-Luxemburg-StraßeStellungnahme
- 8. September 2013OFOF 365/8Herrichtung einer Fläche für Geschwister-Scholl-SchuleOrtsbeiratsantrag · SPD
- 26. September 2013Sie sind hierEAEA 230Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Herrichtung einer Fläche für die Geschwister-Scholl-SchuleEtatanregung
- 21. März 2014Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 412Herrichtung einer Fläche für die Geschwister-Scholl-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 40 31