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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3.1 Bau, Ausstattung und Unterhaltung von Schulen Dahlmannschule: Sanierung der 37 Jahre alten Toilettenanlage

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Toiletten der Dahlmannschule wurden noch nie renoviert, Toilettenschüssel und Urinale sind völlig veraltet. Trotz regelmäßiger Reinigung stinken die alten Sanitäranlagen. Dabei werden die Toiletten von den Schülern der Dahlmannschule, den Kindern des Horts, den Kindern der nahen Spielstraße (Luxemburgerallee) und zusätzlich von Vereinen, die die Sport-/Schwimmhalle an den Nachmittagen und Abenden nutzen, benötigt. Die für die Kinder unakzeptable Situation hat sich in den letzten Monaten verschlechtert, denn seit einiger Zeit ist aus Sicherheitsgründen die Mädchentoilette verschlossen, so dass sich die Mädchen der über 300 Schüler zwei Toiletten im Gebäude der Sport/Schwimmhalle teilen müssen. Aus Sicherheits- und Hygienegründen bedarf es hier eines neuen Konzeptes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Schulausschusses am 15.04.2002, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage EA 22 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 22 wird im Rahmen der Vorlage E 65 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2002, EA 22

entstanden aus Vorlage: OF 161/4 vom 07.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3.1 Bau, Ausstattung und Unterhaltung von Schulen Dahlmannschule: Sanierung der 37 Jahre alten Toilettenanlage

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt der Stadt Frankfurt werden Mittel für die Sanierung der Toiletten in der Dahlmannschule eingestellt. Diese Sanierung umfasst sowohl die Toiletten im Schulgebäude (begehbar über den Pausenhof) als auch die Toilettenanlage in der Turn- und Schwimmhalle.

Begründung:

Die Toiletten der Dahlmannschule wurden noch nie renoviert, Toilettenschüssel und Urinale sind völlig veraltet. Trotz regelmäßiger Reinigung stinken die alten Sanitäranlagen. Dabei werden die Toiletten von den Schülern der Dahlmannschule, den Kindern des Horts, den Kindern der nahen Spielstraße (Luxemburgerallee) und zusätzlich von Vereinen, die die Sport-/Schwimmhalle an den Nachmittagen und Abenden nutzen, benötigt. Die für die Kinder unakzeptable Situation hat sich in den letzten Monaten verschlechtert, denn seit einiger Zeit ist aus Sicherheitsgründen die Mädchentoilette verschlossen, so dass sich die Mädchen der über 300 Schüler zwei Toiletten im Gebäude der Sport/Schwimmhalle teilen müssen. Aus Sicherheits- und Hygienegründen bedarf es hier eines neuen Konzeptes.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Schulausschuss Versandpaket: 14.02.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 161/4Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 20: Bildung Produktgruppe 20.3.1 Dahlmannschule: Sanierung der 37 Jahre alten ToilettenanlageOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 22Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.3.1 Bau, Ausstattung und Unterhaltung von Schulen Dahlmannschule: Sanierung der 37 Jahre alten Toilettenanlage
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage EA 22 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage EA 22 wird im Rahmen der Vorlage E 65 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)

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