Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz
Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, die investiven Mittel für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen im Haushalt 2022 zu erhöhen. Dies ist notwendig, um die Auswirkungen der Klimakrise auf die Stadtbevölkerung zu mildern und verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Umwelt umzusetzen. Das erwartete Ergebnis ist eine umfassende Umsetzung von Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen sowie weiteren klimafreundlichen Initiativen.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen werden mehr investive Mittel im Haushalt 2022 eingestellt .
Begründung
Um die Auswirkungen der Klimakrise für die Stadtbevölkerung abzumildern, müssen flächendeckend im gesamten Stadtgebiet Maßnahmen umgesetzt werden. Gegen die Aufheizung von dicht besiedelten Flächen wie im Nordend sowie für die Aufnahme von Niederschlagswasser bei Starkniederschlagsereignissen helfen nur vielfältige Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Diese müssen flankiert sein mit einer Umgestaltung von Straßenquerschnitten für eine verbesserte Aufnahme und Speicherung von Niederschlagswasser. Darüber hinaus sind weitere Maßnahmen wie die Aufstellung von Trinkbrunnen und eine Beschattung von Plätzen notwendig. Für solche stark investiven Maßnahmen müssen im Haushalt 2022 mehr Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. März 2022OFOF 224/3Haushalt 2022 Produktbereiche: 16 Nahverkehr und ÖPNV 22 Umwelt Produktgruppen: 16.01 Erschließung 22.09 Grün- und Freiflächen Investitionsmittel für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen ausweitenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. März 2022Sie sind hierEAEA 219Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.04 Energie und Klimaschutz Investitionsmittel für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen ausweitenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.04 Energie und Klimaschutz
Ausgaben 2025: 9 Mio € · im Antragsjahr 2022 3 Mio € — preisbereinigt +224 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), ÖkoLinX-ELF (= Annahme) und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)