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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Gestaltungskonzept für den Palmengarten

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 26.11.2018, EA 208 entstanden aus Vorlage: OF 707/2 vom 09.11.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Gestaltungskonzept für den Palmengarten Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Ein neues Gestaltungskonzept für den Palmengarten wird mit 100.000 Euro budgetiert. Zur Umsetzung dieser Aufgabe ist die interessierte Öffentlichkeit angemessen einzubinden.

Begründung: Die Gestaltung, insbesondere der Außenanlagen des Palmengartens, hat offenbar einen neuen Tiefpunkt erreicht. Synökologische Zusammenhänge sind kaum erkennbar, Umweltbildung findet gar nicht erst statt, die Gartenästhetik besonders im Winterhalbjahr ist à la Baustelle verwirklicht, insgesamt ist zu viel Stein vorhanden, der herumliegende Holzeinschlag lässt einige Fragen offen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2018OFOF 707/2Haushalt 2019 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Gestaltungskonzept für den PalmengartenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 26. November 2018Sie sind hier
    EAEA 208Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.11 Palmengarten Gestaltungskonzept für den Palmengarten
    Etatanregung
  3. 23. April 2019Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 709Gestaltungskonzept für den PalmengartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.11 Palmengarten

Ausgaben 2025: 19 Mio € · im Antragsjahr 2018 13 Mio € — preisbereinigt +15 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 38
Erledigt
Die Vorlage EA 208 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 78

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