Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Revitalisierung und Ausbau des Sprudels im Pfingstwäldchen
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Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Etatanregung vom 23.11.2018, EA 204 entstanden aus Vorlage: OF 175/15 vom 06.11.2018
Betreff: Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Revitalisierung und Ausbau des Sprudels im Pfingstwäldchen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Wiederherstellung des Betriebs und Herstellung eines geordneten Wasserzuflusses für den "versiegten" Sprudel im Pfingstwäldchen, mit dem man eine Aufwertung des landwirtschaftlich-kulturellen Angebots im Naherholungsgebiet "Pfingstwald" in Nieder-Eschbach erzielen kann, werden ausreichend Gelder zur Durchführung dieses Projektes im Haushalt 2019 eingestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 6. November 2018OFOF 175/15Haushalt 2019 Mittel im Haushalt 2019 für zwei konkrete Maßnahmen bereitstellen und diese in die Projektliste für 2019/2020 mit aufnehmen hier: 1. Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach, 2. Revitalisierung und Ausbau des SprudelsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. November 2018EAEA 203Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-EschbachEtatanregung
- 23. November 2018Sie sind hierEAEA 204Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Revitalisierung und Ausbau des Sprudels im PfingstwäldchenEtatanregung
- 27. Mai 2019STST 983Revitalisierung und Ausbau des Sprudels im PfingstwäldchenStellungnahme
- 3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1087Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-EschbachStellungnahme
- 14. Juli 2023OMOM 4274Reaktivierung, Umgestaltung und Sanierung des BieberparksDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22 Umwelt
Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2018 270 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0