Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach
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Etatanregung vom 23.11.2018, EA 203 entstanden aus Vorlage: OF 175/15 vom 06.11.2018
Betreff: Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Planung und Umsetzung der Neugestaltung hinsichtlich einer grundlegenden optischen Aufwertung des Bieberparks in Nieder-Eschbach (eine Grünanlage innerhalb des Stadtteils) werden projektbezogen in 2019 ausreichend Mittel im Haushalt bereitgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2018OFOF 175/15Haushalt 2019 Mittel im Haushalt 2019 für zwei konkrete Maßnahmen bereitstellen und diese in die Projektliste für 2019/2020 mit aufnehmen hier: 1. Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-Eschbach, 2. Revitalisierung und Ausbau des SprudelsOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. November 2018Sie sind hierEAEA 203Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-EschbachEtatanregung
- 23. November 2018EAEA 204Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.09 Grün- und Freiflächen Revitalisierung und Ausbau des Sprudels im PfingstwäldchenEtatanregung
- 27. Mai 2019STST 983Revitalisierung und Ausbau des Sprudels im PfingstwäldchenStellungnahme
- 3. Juni 2019STST 1087Aufwertung und Neugestaltung des Bieberparks in Nieder-EschbachStellungnahme
- 21. Juni 2023OFOF 245/15Reaktivierung, Umgestaltung und Sanierung des BieberparksOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Juli 2023OMOM 4274Reaktivierung, Umgestaltung und Sanierung des BieberparksDirektanregung
- 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 258 WochenSTST 2070Reaktivierung, Umgestaltung und Sanierung des BieberparksStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22 Umwelt
Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2018 270 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0