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Produktbereiche: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnen

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Etatanregung vom 23.09.2013, EA 203 entstanden aus Vorlage: OF 388/2 vom 04.09.2013

Betreff: Produktbereiche: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2014 werden Mittel eingestellt, um den Platz des Zeppelin-Denkmales so umzugestalten, dass das Denkmal vom Zeppelinpark aus sichtbar wird. Dazu sollten folgende Maßnahmen berücksichtigt werden:

  1. Die Bürgersteige werden für einen barrierefreien Übergang umgestaltet; 2. die Zugangstreppe zur Grünanlage wird in die Straße Am Dammgraben verlegt und der Zugang wird barrierefrei gestaltet; 3. der Platz wird durch eine schönere Begrünung aufgewertet; 4. die Bänke werden neu angeordnet. Bevor die Umgestaltung umgesetzt wird, ist diese den Mitgliedern de s Ortsbeirates 2 vorzustellen. Begründung: Nachdem die Versetzung des Zeppelin-Denkmales in den Zeppelinpark sich als nicht realisierbar herausgestellt hat, soll nun zeitnah zumindest der Gedenkstein auch vom Zeppelinpark aus sichtbar werden. Daher soll eine Umgestaltung des Platzes unter Berücksichtigung der Vorschläge erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2013OFOF 388/2Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV / 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen / 09 Grün und Freiflächen Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. September 2013Sie sind hier
    EAEA 203Produktbereiche: 13 Stadtplanung 22 Umwelt Produktgruppen: 13.01 Stadtplanung 22.09 Grün- und Freiflächen Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnen
    Etatanregung
  3. 7. März 2014Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 338Platz des Zeppelin-Denkmals zum Zeppelinpark/Am Dammgraben öffnenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 28.11.2013
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage EA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerRömer
Sonstige:
FDP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)NPD (Ablehnung)Piraten (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung) Piraten (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 15
Erledigt
Die Vorlage EA 203 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)NPD (Ablehnung)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, ÖkoLinX-ARL und NPD (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 67 0

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