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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Neubau am Rohmerplatz - Planungsmittel für Neubau bereitstellen

Vorlagentyp: EA
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Rohmerplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.06.2026.

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Inhalt

Etatanregung vom 23.09.2013, EA 202 entstanden aus Vorlage: OF 386/2 vom 06.09.2013

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Neubau am Rohmerplatz - Planungsmittel für Neubau bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2014 werden Planungsmittel für den Neubau am Platze des ehemaligen Sozialrathauses in Bockenheim eingestellt.

Begründung: Die Abrissarbeiten am bestehenden Gebäude beginnen im Herbst 2013 und sollen bis Ende 2014 abgeschlossen sein. Um anschließend zeitnah mit der Neubaumaßnahme beginnen zu können, sind für die Planungsarbeiten die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2014 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 2013OFOF 386/2Haushalt 2014 Ehemalige Sozialstation am Rohmerplatz - Planungsmittel für Neubau bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 23. September 2013Sie sind hier
    EAEA 202Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Neubau am Rohmerplatz - Planungsmittel für Neubau bereitstellen
    Etatanregung
  3. 22. April 2014Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 550Neubau am Rohmerplatz - Planungsmittel für Neubau bereitstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 16 · 25.11.2013
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage EA 202 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 38
Erledigt
Die Vorlage EA 202 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFDPFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme), FDP (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 23 20

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