Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel zur ESB-Erweiterung einstellen
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 19.11.2018, EA 201 entstanden aus Vorlage: OF 160/14 vom 05.11.2018
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel zur ESB-Erweiterung einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2019 werden Mittel zur Planung eines Neubaus zur Erweiterung der Räumlichkeiten für die Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) an der Grundschule Harheim zur Verfügung gestellt.
Begründung: Aufgrund des weiterhin starken Zuzuges von Familien mit Kindern und des schon jetzt bestehenden Mangels an Betreuungsplätzen, sieht der Ortsbeirat, in Abstimmung mit Kita Frankfurt und der Grundschule Harheim, die dringliche Notwendigkeit einer Erweiterung. Vorgeschlagen für den Neubau wird das Gelände, auf dem sich derzeit ein Toilettentrakt, ein Lagerraum sowie ein Aufenthaltsraum für den Schulhausverwalter befindet. Bei entsprechender Planung könnte dort ein zweigeschossiges Gebäude mit zwei bis drei Erweiterungsräumen plus Toiletten und Aufenthaltsraum entstehen. Dabei ist Folgendes zu beachten:
- Von den definitiv 27 fehlenden Betreuungsplätze sind es zurzeit circa 15 Kinder, die ab Januar 2019 eine Betreuung benötigen.
- Für die jetzige ESB mit 70 Kindern stehen nur zwei Klassenräume im Neubau der Schule zur Verfügung. Andere Räumlichkeiten können von der Schule nicht bereitgestellt werden, da diese von den Lehrern, AGs etc. genutzt werden. Dazu hat zum Vergleich der Hort der KT 96 mit 50 Kindern sechs Räume in der Einrichtung zur Verfügung.
- Die Kinderzahlen reißen ja nicht ab. Stand Dezember 2017: Im U3-Bereich gibt es 93 Kinder, die nicht in Harheim betreut werden können. Der Versorgungsgrad von 43 Prozent ist erreicht (Versorgungsziel ist 40 Prozent). Im Kita-Bereich gibt es 16 Kinder, die nicht in Hahreim betreut werden können. Der Versorgungsgrad von 92 Prozent ist erreicht (Versorgungsziel ist 100 Prozent). Versorgungsgrad für den Stadtteil hin oder her, das kann man nicht auf sich beruhen lassen. Harheim braucht zusätzliche Betreuung. Es gibt viel Zuzug von Nicht-Frankfurtern. Es gibt keine Großmütter o. Ä., die sich der Kinder annehmen können. Die Eltern müssen arbeiten. Quelle: Kinderbeauftragte Es fehlen mindestens 27 Betreuungsplätze spätestens zum nächsten Schuljahr 2019/2020, Kann-Kinder noch nicht mit eingerechnet. Und ganz wichtig: Flüchtlingskinder sollten auch mit eingerechnet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2018MM 199Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022Magistratsvortrag
- 5. November 2018OFOF 160/14Planungsmittel zur ESB Erweiterung einstellen - Produktbereich 20 (Bildung)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 19. November 2018Sie sind hierEAEA 201Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planungsmittel zur ESB-Erweiterung einstellenEtatanregung
- 1. August 2020OFOF 256/14Sachstand der Planung zum Erweiterungsbau für die Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) an der Grundschule HarheimOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. August 2020VV 1711Sachstand der Planung zum Erweiterungsbau für die Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) an der Grundschule HarheimAnfrage
- 26. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 242 WochenSTST 1380Planungsmittel zur ESB-Erweiterung einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2018 254 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)