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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Ehemalige Sozialstation am Rohmerplatz - Planungsmittel für…

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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Ehemalige Sozialstation am Rohmerplatz - Planungsmittel für Kinderzentrum Rohmerplatz einstellen

Vorlagentyp: EA
36 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2013, EA 19 entstanden aus Vorlage: OF 286/2 vom 18.12.2012

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Ehemalige Sozialstation am Rohmerplatz - Planungsmittel für Kinderzentrum Rohmerplatz einstellen Vorgang: ST 1644/12 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2013 werden Planungsmittel für den Abschluss der Planungsarbeiten für den Neubau (bzw. die Sanierung) der ehemaligen Sozialstation am Rohmerplatz in Bockenheim eingestellt.

Begründung: Laut Stellungnahme des Magistrats vom 22.10.2012, ST 1644, sind noch Rest-Planungsarbeiten durchzuführen, um das für 2014 geplante Neubauvorhaben auf dem Grundstück Rohmerplatz durchführen zu können. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt 2013 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2012STST 1644Sozialstation Bockenheim einschließlich Kinderzentrum RohmerplatzStellungnahme
  2. 18. Dezember 2012OFOF 286/2Haushalt 2013 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergr. Kita-Aufgab. Tagespflege Ehemalige Sozialstation am Rohmerplatz - Planungsmittel bereitstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  3. 21. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 19Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerübergreif. Kita-Aufgab. Tagespfl. Ehemalige Sozialstation am Rohmerplatz - Planungsmittel für Kinderzentrum Rohmerplatz einstellen
    Etatanregung
  4. 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 942Ehemalige Sozialstation am Rohmerplatz - Planungsmittel für Kinderzentrum Rohmerplatz einstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege

Ausgaben 2025: 366 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 11 · 04.03.2013
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage EA 19 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 31
Erledigt
Die Vorlage EA 19 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiratenFreie Wähler
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER, ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)

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