Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen
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Praunheimer Weg — 27 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.
- Bessere und insektenfreundliche Beleuchtung des Verbindungswegs vom Schulzentrum zum Praunheimer Weg22.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Parken in der Straße Praunheimer Weg22.10.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Sofortiges Moratorium für den „Stadtteil der Quartiere“ nach dem SEM-Satzungsbeschluss - Offenlegung der unbezahlbaren Baufolgekosten, Stopp der Blockade von Schulflächen und Berücksichtigung der real gemessenen Hitze-Gefahren im Ortsbezirk 806.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Praunheimer Weg per E-MailInhalt
Etatanregung vom 12.01.2010, EA 19 entstanden aus Vorlage: OF 647/7 vom 21.12.2009
Betreff: Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für 2009 vorgesehenen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim werden, sofern nicht verbraucht, in das kommende Haushaltsjahr übertragen. Zudem werden für 2010 und 2011 ausreichend Mittel für den Bau eines ersten Teilabschnitts in den Haushalt eingestellt.
Begründung: Während die Anbindung der Ortsumfahrung an den Praunheimer Weg und eine mögliche Weiterführung der Trasse noch intensiv diskutiert werden, sind im ersten Teilabschnitt der Ortsumfahrung alle Voraussetzungen für einen baldigen Baubeginn gegeben. Dieser Teilabschnitt wird im übrigen dringend für die Erschließung des Gewerbegebiets benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Dezember 2009OFOF 647/7Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Januar 2010Sie sind hierEAEA 19Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenEtatanregung
- 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 834Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) zu 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme), LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)