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Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 12.01.2010, EA 19 entstanden aus Vorlage: OF 647/7 vom 21.12.2009

Betreff: Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die für 2009 vorgesehenen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim werden, sofern nicht verbraucht, in das kommende Haushaltsjahr übertragen. Zudem werden für 2010 und 2011 ausreichend Mittel für den Bau eines ersten Teilabschnitts in den Haushalt eingestellt.

Begründung: Während die Anbindung der Ortsumfahrung an den Praunheimer Weg und eine mögliche Weiterführung der Trasse noch intensiv diskutiert werden, sind im ersten Teilabschnitt der Ortsumfahrung alle Voraussetzungen für einen baldigen Baubeginn gegeben. Dieser Teilabschnitt wird im übrigen dringend für die Erschließung des Gewerbegebiets benötigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2009OFOF 647/7Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 19Produktbereich: 16. Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellen
    Etatanregung
  3. 17. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 834Alle Jahre wieder! Ortsumfahrung Praunheim - Planungsmittel übertragen und Baumittel einstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 40
Beraten
1. Dem ersten Satz der Vorlage EA 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der zweite Satz der Vorlage EA 19 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFAGFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. und FAG (= Ablehnung), FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) zu 2.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme), LINKE. und FAG (= Ablehnung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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