Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorlagentyp: EA
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Rödelheimer Parkweg — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Rödelheimer Parkweg per E-Mail

Inhalt

Etatanregung vom 11.12.2007, EA 193

entstanden aus Vorlage: OF 307/7 vom 26.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorgang:

B 310/01; E 91/02; EA 147/07 OBR 7; Beschl. d. Stv.-V. v. 25.04.2002, § 2640; ST 1482/07

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Bereits mehrfach hatte der Ortsbeirat versucht, eine Beleuchtung des Fußweges vom Eingang Rödelheimer Parkweg zum Gartenpavillon im Brentanopark und von dort weiter zur Brücke über den Mühlgraben zu erreichen.

Auch wenn das Vorhaben inhaltlich auf ein positives Echo in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gestoßen ist (vgl. B 310 vom 23.04.2001, E 91 vom 06.03.2002, EA 147 des Ortsbeirates 7 vom 05.02.2002 mit dem Beschluss § 2640 vom 25.04.2002 der Stadtverordnetenversammlung), erfolgte letztlich immer wieder eine Ablehnung aus wechselnden formalen Gründen, siehe zuletzt die ST 1482 vom 13.09.2007.

Entsprechend der Vorgabe der aktuellen ST 1482 möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:

In die Haushaltsposition für die Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Wegebeziehungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung sind ausreichende Mittel für die Beleuchtung der Wegebeziehung vom Eingang Rödelheimer Parkweg über den Gartenpavillon im Brentanopark bis zur Brücke über den Mühlgraben einzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2007OFOF 307/7Haushalt 2008 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 11. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 193Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark
    Etatanregung
  3. 19. Mai 2008STST 907Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkStellungnahme
  4. 20. November 2008Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1601Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Etatanregung vom 11.12.2007, EA 193 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 98
Erledigt
Die Vorlage EA 193 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeBFFFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme), LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen E 188) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen