Haushalt 2008 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark
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Neues zu Rödelheimer Parkweg per E-MailBegründung
Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark Bereits mehrfach hatte der Ortsbeirat versucht, eine Beleuchtung des Fußweges vom Eingang Rödelheimer Parkweg zum Gartenpavillon im Brentanopark und von dort weiter zur Brücke über den Mühlgraben zu erreichen. Auch wenn das Vorhaben inhaltlich auf ein positives Echo in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gestoßen ist (vgl. B 310 vom 23.04.2001, E 91 vom 06.03.2002 zur EA 147 des Ortsbeirates 7 vom 05.02.2002 mit dem Beschluss § 2640 vom 25.04.2002 der Stadtverordnetenversammlung), erfolgte letztlich immer wieder eine Ablehnung aus wechselnden formalen Gründen, siehe zuletzt die ST 1482 vom 13.09.2007. Entsprechend der Vorgabe der aktuellen ST 1482 bittet daher der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung, zu beschließen: In die Haushaltsposition für die Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Wegebeziehungen des Straßenbauamtes sind ausreichende Mittel für die Beleuchtung der Wegebeziehung vom Eingang Rödelheimer Parkweg über den Gartenpavillon im Brentanopark bis zur Brücke über den Mühlgraben einzustellen.
Inhalt
Antrag vom 26.11.2007, OF 307/7
Betreff:
Haushalt 2008 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark
Bereits mehrfach hatte der Ortsbeirat versucht, eine Beleuchtung des Fußweges vom Eingang Rödelheimer Parkweg zum Gartenpavillon im Brentanopark und von dort weiter zur Brücke über den Mühlgraben zu erreichen.
Auch wenn das Vorhaben inhaltlich auf ein positives Echo in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gestoßen ist (vgl. B 310 vom 23.04.2001, E 91 vom 06.03.2002 zur EA 147 des Ortsbeirates 7 vom 05.02.2002 mit dem Beschluss § 2640 vom 25.04.2002 der Stadtverordnetenversammlung), erfolgte letztlich immer wieder eine Ablehnung aus wechselnden formalen Gründen, siehe zuletzt die ST 1482 vom 13.09.2007.
Entsprechend der Vorgabe der aktuellen ST 1482 bittet daher der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung, zu beschließen:
In die Haushaltsposition für die Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Wegebeziehungen des Straßenbauamtes sind ausreichende Mittel für die Beleuchtung der Wegebeziehung vom Eingang Rödelheimer Parkweg über den Gartenpavillon im Brentanopark bis zur Brücke über den Mühlgraben einzustellen.
Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. November 2007Sie sind hierOFOF 307/7Haushalt 2008 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 11. Dezember 2007EAEA 193Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkEtatanregung
- 19. Mai 2008STST 907Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkStellungnahme
- 20. November 2008Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1601Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Etatanregung vom 11.12.2007, EA 193 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme