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Haushalt 2008 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Vorlagentyp: OFCDUSPD
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark Bereits mehrfach hatte der Ortsbeirat versucht, eine Beleuchtung des Fußweges vom Eingang Rödelheimer Parkweg zum Gartenpavillon im Brentanopark und von dort weiter zur Brücke über den Mühlgraben zu erreichen. Auch wenn das Vorhaben inhaltlich auf ein positives Echo in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gestoßen ist (vgl. B 310 vom 23.04.2001, E 91 vom 06.03.2002 zur EA 147 des Ortsbeirates 7 vom 05.02.2002 mit dem Beschluss § 2640 vom 25.04.2002 der Stadtverordnetenversammlung), erfolgte letztlich immer wieder eine Ablehnung aus wechselnden formalen Gründen, siehe zuletzt die ST 1482 vom 13.09.2007. Entsprechend der Vorgabe der aktuellen ST 1482 bittet daher der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung, zu beschließen: In die Haushaltsposition für die Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Wegebeziehungen des Straßenbauamtes sind ausreichende Mittel für die Beleuchtung der Wegebeziehung vom Eingang Rödelheimer Parkweg über den Gartenpavillon im Brentanopark bis zur Brücke über den Mühlgraben einzustellen.

Inhalt

Antrag vom 26.11.2007, OF 307/7

Betreff:

Haushalt 2008 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark

Bereits mehrfach hatte der Ortsbeirat versucht, eine Beleuchtung des Fußweges vom Eingang Rödelheimer Parkweg zum Gartenpavillon im Brentanopark und von dort weiter zur Brücke über den Mühlgraben zu erreichen.

Auch wenn das Vorhaben inhaltlich auf ein positives Echo in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung gestoßen ist (vgl. B 310 vom 23.04.2001, E 91 vom 06.03.2002 zur EA 147 des Ortsbeirates 7 vom 05.02.2002 mit dem Beschluss § 2640 vom 25.04.2002 der Stadtverordnetenversammlung), erfolgte letztlich immer wieder eine Ablehnung aus wechselnden formalen Gründen, siehe zuletzt die ST 1482 vom 13.09.2007.

Entsprechend der Vorgabe der aktuellen ST 1482 bittet daher der Ortsbeirat 7 die Stadtverordnetenversammlung, zu beschließen:

In die Haushaltsposition für die Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Wegebeziehungen des Straßenbauamtes sind ausreichende Mittel für die Beleuchtung der Wegebeziehung vom Eingang Rödelheimer Parkweg über den Gartenpavillon im Brentanopark bis zur Brücke über den Mühlgraben einzustellen.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. November 2007Sie sind hier
    OFOF 307/7Haushalt 2008 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer Brentanopark
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 11. Dezember 2007EAEA 193Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkEtatanregung
  3. 19. Mai 2008STST 907Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkStellungnahme
  4. 20. November 2008Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1601Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Etatanregung vom 11.12.2007, EA 193 Beleuchteter Fußweg im Rödelheimer BrentanoparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 18 · 11.12.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
Etatanregung EA 193 2007 Die Vorlage OF 307/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen