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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beethoven-Spielplatz realisieren

Vorlagentyp: EA
7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, auf dem Beethovenplatz einen Kinderspielplatz zu errichten, da im näheren Umfeld kein weiterer Spielplatz vorhanden ist. Die Maßnahme soll die Bedürfnisse von Anwohnenden mit Kindern berücksichtigen und wird mit 80.000 Euro im Haushalt veranschlagt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Beethovenplatz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten,
    • a)auf dem Beethovenplatz einen Kinderspielplatz auf der Fläche rechts vor dem Kirchengebäude aus Richtung der Schubertstraße kommend zu errichten;
    • b)bei der Umsetzung eine Ausstattung, etwa wie auf dem Spielplatz Westendplatz, zugrunde zu legen;
    • c)Maßnahmen zur barrierefreien Nutzung und zusätzlichen Verschattung umzusetzen.
  2. Hierfür werden im Haushalt 80.000 Euro vorgesehen.

Begründung

Es handelt sich hierbei um eine Anregung von Anwohnenden mit Kindern. Im näheren Umfeld befindet sich kein weiterer Spielplatz. In der Stellungnahme vom 06.02.2023, ST 383, bestätigt der Magistrat die Möglichkeit, hier einen Spielplatz zu errichten: "Nach Abstimmung der beteiligten Ämter und Dezernate ist es grundsätzlich möglich, auf dem Beethovenplatz einen Spielplatz einzurichten. Auch der vom Ortsbeirat vorgeschlagene Bereich ist für dieses Vorhaben geeignet." Der finanzielle Aufwand wird in der Stellungnahme mit 80.000 Euro abgeschätzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2022OFOF 347/2Beethoven-SPIEL-PlatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU
  2. 2. Mai 2022OMOM 2086Beethoven-SPIEL-PlatzDirektanregung
  3. 12. Mai 2022OFOF 373/2Umgestaltung des BeethovenplatzesOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 15. August 2022STST 1803Beethoven-SPIEL-PlatzStellungnahme
  5. 6. Februar 2023STST 383Beethoven-SPIEL-PlatzStellungnahme
  6. 23. April 2023OFOF 643/2Haushalt 2023 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beethoven-Spielplatz realisierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.
  7. 8. Mai 2023Sie sind hier
    EAEA 189Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beethoven-Spielplatz realisieren
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 102
Angenommen
Der Vorlage EA 189 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

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