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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Linksabbieger aus der Ginnheimer Straße in die Schloßstraße

Vorlagentyp: EA
177 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Dieser Verkehrsbedarf besteht. Er muss derzeit über eine Verkehrsführung über die Hausener Gasse/An den Bangerten unter der Breitenbrücke absolviert werden. Diese Möglichkeit, stadteinwärts zu fahren, ist nicht einmal ortskundigen Bürgern immer bekannt, dem „überörtlichen Bürger" ist sie ein Geheimnis, und dieser muss - im Falle des Übersehens dieser Möglichkeit - bis nach Hausen/Rödelheim fahren, um dort umzukehren und stadteinwärts fahren zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.07.2008, ST 1131 Stellungnahme des Magistrats vom 13.10.2008, ST 1470 Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2009, ST 1381 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2010, ST 378 Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2010, ST 1174 Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2011, ST 534 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 90 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 182 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE., FDP, FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Etatanregung vom 10.12.2007, EA 182

entstanden aus Vorlage: OF 211/2 vom 21.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Linksabbieger aus der Ginnheimer Straße in die Schloßstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Knotenpunkt, der derzeit ein Linksabbiegen in Richtung Schloßstraße stadteinwärts nicht gewährleistet, soll so umgestaltet werden, dass Verkehrsteilnehmer bei Bedarf aus der Ginnheimer Straße in die Schloßstraße stadteinwärts abbiegen können. Hierfür sind die Verkehrsinseln umzubauen und die Ampelanlage anzupassen.

Für die Umgestaltung werden Mittel in Höhe von 100.000 Euro in den Haushalt 2008 eingestellt. Die Mittel sind der Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen zu entnehmen.

Begründung:

Dieser Verkehrsbedarf besteht. Er muss derzeit über eine Verkehrsführung über die Hausener Gasse/An den Bangerten unter der Breitenbrücke absolviert werden. Diese Möglichkeit, stadteinwärts zu fahren, ist nicht einmal ortskundigen Bürgern immer bekannt, dem "überörtlichen Bürger" ist sie ein Geheimnis, und dieser muss - im Falle des Übersehens dieser Möglichkeit - bis nach Hausen/Rödelheim fahren, um dort umzukehren und stadteinwärts fahren zu können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2007OFOF 211/2Haushalt 2008 Linksabbieger aus der Ginnheimer Straße in die SchloßstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 10. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 182Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Linksabbieger aus der Ginnheimer Straße in die Schloßstraße
    Etatanregung
  3. 9. Juli 2008STST 1131Linksabbieger aus der Ginnheimer Straße in die Schloßstraße Linksabbieger von der Schloßstraße am KürfürstenplatzStellungnahme
  4. 13. Oktober 2008STST 1470Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  5. 17. September 2009STST 1381Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  6. 8. März 2010STST 378Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  7. 17. August 2010STST 1174Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  8. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 177 WochenSTST 534Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 90
Erledigt
Die Vorlage EA 182 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE., FDP, FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 0

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