Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßeninstandsetzung entlang der rechten Fahrspur der…
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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßeninstandsetzung entlang der rechten Fahrspur der Theodor-Heuss-Allee zwischen Emser Brücke und Katharinenkreisel
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Neues zu Katharinenkreisel per E-MailBegründung
Die Baumaßnahmen entlang des Straßenstückes sind weitgehend erfolgt, eine abschließende Straßeninstandsetzung ist nun möglich und nötig, gerade auch im Interesse der dortigen gewerblichen Anlieger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 20.05.2008, ST 785 Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2008, ST 1685 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 89 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Etatanregung vom 10.12.2007, EA 181
entstanden aus Vorlage: OF 209/2 vom 21.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßeninstandsetzung entlang der rechten Fahrspur der Theodor-Heuss-Allee zwischen Emser Brücke und Katharinenkreisel
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Fahrbahnoberfläche auf dem genannten Teilstück parallel zur City-West ist baldigst zu erneuern; soweit nötig, ist eine Grunderneuerung des Straßenteilstückes vorzunehmen. Die notwendigen Mittel werden im Haushalt 2008 bereitgestellt.
Begründung:
Die Baumaßnahmen entlang des Straßenstückes sind weitgehend erfolgt, eine abschließende Straßeninstandsetzung ist nun möglich und nötig, gerade auch im Interesse der dortigen gewerblichen Anlieger.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. November 2007OFOF 209/2Haushalt 2008 Straßeninstandsetzung entlang der rechten Fahrspur der Theodor-Heuss-Allee zwischen Emser Brücke und Katharinen-KreiselOrtsbeiratsantrag · FDP
- 10. Dezember 2007Sie sind hierEAEA 181Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Straßeninstandsetzung entlang der rechten Fahrspur der Theodor-Heuss-Allee zwischen Emser Brücke und KatharinenkreiselEtatanregung
- 20. Mai 2008STST 785Straßeninstandsetzung entlang der rechten Fahrspur der Theodor-Heuss-Allee zwischen Emser Brücke und KatharinenkreiselStellungnahme
- 2. Dezember 2008Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 1685Straßeninstandsetzung entlang der rechten Fahrspur der Theodor-Heuss-Allee zwischen Emser Brücke und KatharinenkreiselStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. (= Annahme) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5