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Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt neu Neuer Belag für die Straßen "Am Weißkirchener Berg" und "Kalbacher Hauptstraße"

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 15.10.1999, EA 181

entstanden aus Vorlage: OF 85/12 vom 04.10.1999

Betreff:

Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt neu Neuer Belag für die Straßen "Am Weißkirchener Berg" und "Kalbacher Hauptstraße"

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

In den Haushaltsplan 2000/2001 oder das Investitionsprogramm 2000 bis 2004 werden die erforderlichen Mittel eingestellt, um auf den Straßen Am Weißkirchener Berg und Kalbacher Hauptstraße (ab Kreuzung Kalbacher Hauptstraße/Bachstraße/

Kalbacher Stadtpfad/An der Bergstraße bis zur Einmündung des Grubwegs in die Kalbacher Hauptstraße) eine Grunderneuerung vorzunehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 1999OFOF 85/12Neuer Belag für die Straßen "Am Weißkirchener Berg" und die "Kalbacher Hauptstraße"Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Oktober 1999Sie sind hier
    EAEA 181Vermögenshaushalt 2000/2001 UA 6300, HSt neu Neuer Belag für die Straßen "Am Weißkirchener Berg" und "Kalbacher Hauptstraße"
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 134
Erledigt
Die Vorlage EA 181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

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