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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planung eines Gymnasiums/einer gymnasialen Oberstufe in Fechenheim

Vorlagentyp: EA
35 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt vor, die notwendigen Mittel für die Planung eines Gymnasiums oder einer gymnasialen Oberstufe in Fechenheim im Haushalt 2023 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um der wachsenden Einwohnerzahl und den ungleichen Bildungschancen in den Stadtteilen gerecht zu werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Es werden für die Planung eines Gymnasiums oder einer gymnasialen Oberstufe die notwendigen Mittel in den Haushalt 2023 eingestellt. Zum Beispiel wird als Standort die Schule am Mainbogen oder werden die in der Vorlage OA 331 genannten Standorte vorgeschlagen.

Begründung

Die Einwohnerzahlen Frankfurts wachsen stetig und der Bau weiterer Schulen ist elementar für die notwendige Grundversorgung an Bildung. Dabei ist zu beachten, dass Bildungschancen in den Stadtteilen gleich verteilt sind und einer sozialen und sozialräumlichen Ungleichheit entgegengewirkt wird. Städtische Gymnasien und gymnasiale Oberstufen fehlen in Frankfurt hauptsächlich in den äußeren Stadtbezirken, u. a. in Fechenheim, wo zukünftig auch noch neue Wohngebiete entstehen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 16. Februar 2023OFOF 389/11Standortprüfung für ein potenzielles Gymnasium in FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. März 2023OAOA 331Standortprüfung für ein potenzielles Gymnasium oder gymnasiale Oberstufe in FechenheimAnregung
  3. 27. März 2023OFOF 414/11Haushalt 2023 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben, Aufstellung der Schulen Planung eines Gymnasiums/gymnasialen Oberstufe in FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 24. April 2023Sie sind hier
    EAEA 17Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Planung eines Gymnasiums/einer gymnasialen Oberstufe in Fechenheim
    Etatanregung
  5. 17. Mai 2023OFOF 466/11Was wird aus der Willmannschule?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  6. 5. Juni 2023OMOM 3999Was wird aus der Willmannschule?Direktanregung
  7. 16. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 2072Was wird aus der Willmannschule?Stellungnahme
  8. 21. Dezember 2023OFOF 536/11Standortprüfung für ein potenzielles Gymnasium oder einer gymnasialen Oberstufe in FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 15. Januar 2024OMOM 4932Standortprüfung für ein potenzielles Gymnasium oder eine gymnasiale Oberstufe in FechenheimDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 71
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage EA 17 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
AfDFRAKTIONBFF-BIGÖkoLinX-ELF
Sonstige:
CDU (Prüfung und Berichterstattung)Linke (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO II, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage EA 17 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)

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