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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Integration der Bockenheimer Parkplätze und Parkhäuser in das Parkleitsystem

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Bockenheim verfügt über einkaufsnahe Parkhäuser in der Adalbertstraße und der Grempstraße sowie über Parkplätze an der Bockenheimer Warte und der Juliusstraße. Diese sind aber schlecht ausgeschildert, so dass man sie kaum findet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.05.2008, ST 593 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 81 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 166 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 3

Inhalt

Etatanregung vom 10.12.2007, EA 166

entstanden aus Vorlage: OF 181/2 vom 22.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Integration der Bockenheimer Parkplätze und Parkhäuser in das Parkleitsystem

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Parkplätze und Parkhäuser Bockenheims werden in das Parkleitsystem der Stadt aufgenommen. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2008 bereitgestellt.

Begründung:

Bockenheim verfügt über einkaufsnahe Parkhäuser in der Adalbertstraße und der Grempstraße sowie über Parkplätze an der Bockenheimer Warte und der Juliusstraße. Diese sind aber schlecht ausgeschildert, so dass man sie kaum findet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2007OFOF 181/2Haushalt 2008 Integration der Bockenheimer Parkplätze und Parkhäuser in das ParkleitsystemOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 166Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.06 Verkehrseinrichtungen Integration der Bockenheimer Parkplätze und Parkhäuser in das Parkleitsystem
    Etatanregung
  3. 2. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 593Integration der Bockenheimer Parkplätze und Parkhäuser in das ParkleitsystemStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.06 Verkehrseinrichtungen

Ausgaben 2025: 15 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 81
Erledigt
Die Vorlage EA 166 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDBFFFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 3

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