Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Ausbau der Frauenhofschule
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, Mittel für die Sanierung und den Ausbau der Frauenhofschule in Niederrad im Haushalt 2023 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die erheblichen Mängel zu beseitigen und die Barrierefreiheit zu gewährleisten. Die Vorlage wurde jedoch abgelehnt.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Es sind ausreichend Mittel zur Sanierung und zum Ausbau der Frauenhofschule in Niederrad in den Haushalt 2023 einzustellen.
Begründung
Für das Erweiterungsvorhaben der Frauenhofschule soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Weiterhin gibt es erhebliche Mängel, die baldmöglichst beseitigt werden sollten. Die Frauenhofschule ist inklusiv. Das Angebot für Kinder mit Behinderungen ist im gegenwärtigen Zustand allerdings kaum umzusetzen, da es keinen Aufzug gibt und die Toiletten im Kellergeschoss sind. Ein weiteres Problem entsteht durch die Größe der Turnhalle im Verhältnis zur Zahl der Schülerinnen und Schüler. Weiterhin können Sportstunden, die pro Klasse Bestandteil des Unterrichts sein sollten, nur unzureichend angeboten werden, teilweise lediglich als Bewegungsstunde. Ebenfalls zu klein für die Zahl der Schülerinnen und Schüler ist die Größe der Küche. Eine Mensa ist nicht vorhanden. Laut Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2019, ST 520, sind Mittel für den Ganztagsausbau und die Errichtung einer Cafeteria eingeplant mit Einbezug der Barrierefreiheit der Schule. Außerdem seien Mittel für die Trockenlegung des Gebäudes bereitgestellt. Es wurde jedoch noch nichts umgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. März 2019STST 520Sanierung und Ausbau der FrauenhofschuleStellungnahme
- 21. April 2023OFOF 745/5Haushalt 2023 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01.01 Entwicklung und Betrieb von Grundschulen Sanierung und Ausbau der FrauenhofschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 5. Mai 2023Sie sind hierEAEA 161Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Ausbau der FrauenhofschuleEtatanregung
- 30. Juni 2023OFOF 832/5Auskunftsersuchen zur Frauenhofschule in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 14. Juli 2023VV 721Auskunftsersuchen zur Frauenhofschule in NiederradAnfrage
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 242 WochenSTST 2183Auskunftsersuchen zur Frauenhofschule in NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2023 303 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP (= Ablehnung) CDU, AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) LINKE. (= Annahme) BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. Und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Annahme)