Haushalt 2023
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Bereitstellung ausreichender Mittel für die Sanierung und den Ausbau der Frauenhofschule in Niederrad im Haushalt 2023. Dies ist notwendig, um bestehende Mängel zu beseitigen und die Barrierefreiheit sowie die Infrastruktur für die Schüler*innen zu verbessern.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind ausreichend Mittel zur Sanierung und zum Ausbau der Frauenhofschule in Niederrad in den Haushalt 2023 einzustellen.
Begründung
Für das Erweiterungsvorhaben der Frauenhofschule soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Weiterhin gibt es erhebliche Mängel, die baldmöglichst beseitigt werden sollten. Die Frauenhofschule ist inklusiv. Das Angebot für Kinder mit Behinderungen ist im gegenwärtigen Zustand allerdings kaum umzusetzen, da es keinen Aufzug gibt und die Toiletten im Kellergeschoss sind. Ein weiteres Problem entsteht durch die Größe der Turnhalle im Verhältnis zur Schüler*innenzahl. Weiterhin können Sportstunden, die pro Klasse Bestandteil des Unterrichts sein sollten, nur unzureichend angeboten werden, teilweise lediglich als Bewegungsstunde. Ebenfalls zu klein für die Schüler*innenzahl ist die Größe der Küche. Eine Mensa ist nicht vorhanden. Laut ST 520 vom 04.03.2019 sind Mittel für den Ganztagsausbau und die Errichtung einer Cafeteria eingeplant mit Einbezug der Barrierefreiheit der Schule. Außerdem seien Mittel für die Trockenlegung des Gebäudes bereitgestellt. Es wurde jedoch noch nichts umgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. März 2019STST 520Sanierung und Ausbau der FrauenhofschuleStellungnahme
- 21. April 2023Sie sind hierOFOF 745/5Haushalt 2023 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01.01 Entwicklung und Betrieb von Grundschulen Sanierung und Ausbau der FrauenhofschuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 5. Mai 2023EAEA 161Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Sanierung und Ausbau der FrauenhofschuleEtatanregung
- 30. Juni 2023OFOF 832/5Auskunftsersuchen zur Frauenhofschule in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 14. Juli 2023VV 721Auskunftsersuchen zur Frauenhofschule in NiederradAnfrage
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 242 WochenSTST 2183Auskunftsersuchen zur Frauenhofschule in NiederradStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme