Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes
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Martin-Luther-Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.
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Neues zu Martin-Luther-Platz per E-MailBegründung
Nach der stattgefundenen Neuregelung der Platzaufteilung steht die Ausschmückung des Platzes immer noch an. Die beschlossene Umgestaltung muss umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.06.2007, ST 991 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 07.12.2006, EA 160
entstanden aus Vorlage: OF 124/3 vom 23.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zur Fertigstellung und weiteren Gestaltung des Martin-Luther-Platzes werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2007 eingestellt.
Begründung:
Nach der stattgefundenen Neuregelung der Platzaufteilung steht die Ausschmückung des Platzes immer noch an. Die beschlossene Umgestaltung muss umgesetzt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2006OFOF 124/3Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Verbesserung des öffentlichen Raums Umgestaltung des Martin-Luther-PlatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 160Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Martin-Luther-PlatzesEtatanregung
- 19. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 991Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Umgestaltung des Martin-Luther-PlatzesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)