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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erweiterung der Nachmittagsbetreuung an der Friedrich-Fröbel-Schule

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 18.01.2013, EA 15 entstanden aus Vorlage: OF 494/5 vom 27.12.2012

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erweiterung der Nachmittagsbetreuung an der Friedrich-Fröbel-Schule Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden Mittel für den Ausbau der Nachmittagsbetreuung an der Friedrich-Föbel-Schule in Form von Containern eingestellt.

Begründung: In den letzten beiden Jahren ist der Mangel an Nachmittagsbetreuungsplätzen im Stadtteil Niederrad dramatisch gestiegen. Bisher haben die Eltern ihre Kinder in fast jeder infrage kommenden Einrichtung angemeldet. Nach den Sommerferien hat sich die Situation zumeist geklärt. Doch in den letzten beiden Jahren blieben viele Kinder ohne nachmittägliche Betreuung. Die Situation in den Familien ist zum Teil dramatisch. Ein Elternteil ist meist gezwungen, seinen Beruf aufzugeben, wenn kein Betreuungsplatz gefunden werden kann. Sind die Mütter beziehungsweise Väter alleinerziehend, ist die Existenz bedroht. Auf dem Schulgelände der Friedrich-Fröbel-Schule ist genügend Platz, um Schulcontainer für die Nachmittagsbetreuung einzurichten. Dies kann natürlich keine Dauerlösung sein, aber bis zu einer angemessenen endgültigen Lösung ist den Kindern und deren Eltern erst einmal geholfen, bis eine adäquate Betreuungssituation geschaffen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2012OFOF 494/5Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erweiterung der Nachmittagsbetreuung an der Friedrich-Fröbel-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 18. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 15Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Erweiterung der Nachmittagsbetreuung an der Friedrich-Fröbel-Schule
    Etatanregung
  3. 10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 808Erweiterung der Nachmittagsbetreuung an der Friedrich-Fröbel-SchuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 11 · 04.03.2013
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage EA 15 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 29
Erledigt
Die Vorlage EA 15 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerLinkePiraten
Sonstige:
Römer (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 40 31

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