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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die…

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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Inhalt

Etatanregung vom 12.01.2010, EA 15 entstanden aus Vorlage: OF 864/10 vom 10.11.2009

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen Vorgang: B 840/09 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden die notwendigen Mittel eingestellt, damit der Bau der Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen einschließlich der Drei-Felder-Mehrzweckhalle unverzüglich in Angriff genommen werden kann.

Begründung: Der Magistrat hat mit dem Bericht B 840/09 mitgeteilt, dass er nicht beabsichtigt, im Haushalt 2010/2011 Mittel für den Bau der Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen einschließlich der Drei-Felder-Mehrzweckhalle einzustellen. Dies ist in Anbetracht der Vorgeschichte nicht hinnehmbar, da die Bezirkssportanlage dringend gebraucht wird, um endlich ein angemessenes Sportangebot für den Ortsbezirk 10 gewährleisten zu können. Es müssen deshalb Mittel eingestellt werden, damit es nicht zu weiteren Verzögerungen des Baus der Bezirkssportanlage kommt, zumal der Magistrat seit Jahren versichert, dass er den Bau in Kürze nun endgültig in Angriff nehmen wird und die Mittel teilweise durch die Erschließungsbeiträge für den Frankfurter Bogen bereits erbracht wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2009OFOF 864/10Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 15Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21 Kultur, Freizeit und Sport

Ausgaben 2025: 314 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 36
Abgelehnt
Die Vorlage EA 15 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerFAGREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 85) und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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