Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die…
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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen
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Etatanregung vom 12.01.2010, EA 15 entstanden aus Vorlage: OF 864/10 vom 10.11.2009
Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen Vorgang: B 840/09 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2010/2011 werden die notwendigen Mittel eingestellt, damit der Bau der Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen einschließlich der Drei-Felder-Mehrzweckhalle unverzüglich in Angriff genommen werden kann.
Begründung: Der Magistrat hat mit dem Bericht B 840/09 mitgeteilt, dass er nicht beabsichtigt, im Haushalt 2010/2011 Mittel für den Bau der Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen einschließlich der Drei-Felder-Mehrzweckhalle einzustellen. Dies ist in Anbetracht der Vorgeschichte nicht hinnehmbar, da die Bezirkssportanlage dringend gebraucht wird, um endlich ein angemessenes Sportangebot für den Ortsbezirk 10 gewährleisten zu können. Es müssen deshalb Mittel eingestellt werden, damit es nicht zu weiteren Verzögerungen des Baus der Bezirkssportanlage kommt, zumal der Magistrat seit Jahren versichert, dass er den Bau in Kürze nun endgültig in Angriff nehmen wird und die Mittel teilweise durch die Erschließungsbeiträge für den Frankfurter Bogen bereits erbracht wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2009OFOF 864/10Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter BogenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 12. Januar 2010Sie sind hierEAEA 15Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter BogenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
21 Kultur, Freizeit und Sport
Ausgaben 2025: 314 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen E 85) und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)