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Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen

Vorlagentyp: OFFDP
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Der Magistrat hat mit B 840 vom 02.10.2009 mitgeteilt, dass er nicht beabsichtigt, im Haushalt 2010 Mittel für den Bau der Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen einschließlich der Drei-Felder-Mehrzweckhalle einzustellen. Dies ist in Anbetracht der Vorgeschichte nicht hinnehmbar, weil die Bezirkssportanlage dringend gebraucht wird, um endlich ein angemessenes Sportangebot für den Ortsbezirk 10 gewährleisten zu können. Es müssen deshalb Mittel eingestellt werden, damit es nicht zu einer weiteren Verzögerung des Baus der Bezirkssportanlage kommt, zumal der Magistrat seit Jahren versichert, dass er den Bau nun endgültig in Kürze in Angriff nehmen wird, und die Mittel teilweise bereits durch die Erschließungsbeiträge für den Frankfurter Bogen erbracht sind.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2009, OF 864/10

Betreff:

Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen

Vorgang:

B 840/09

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge im Haushalt 2010 die notwendigen Mittel einstellen, damit der Bau der Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen einschließlich der Drei-Felder-Mehrzweckhalle unverzüglich in Angriff genommen werden kann.

Begründung:

Der Magistrat hat mit B 840 vom 02.10.2009 mitgeteilt, dass er nicht beabsichtigt, im Haushalt 2010 Mittel für den Bau der Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen einschließlich der Drei-Felder-Mehrzweckhalle einzustellen. Dies ist in Anbetracht der Vorgeschichte nicht hinnehmbar, weil die Bezirkssportanlage dringend gebraucht wird, um endlich ein angemessenes Sportangebot für den Ortsbezirk 10 gewährleisten zu können. Es müssen deshalb Mittel eingestellt werden, damit es nicht zu einer weiteren Verzögerung des Baus der Bezirkssportanlage kommt, zumal der Magistrat seit Jahren versichert, dass er den Bau nun endgültig in Kürze in Angriff nehmen wird, und die Mittel teilweise bereits durch die Erschließungsbeiträge für den Frankfurter Bogen erbracht sind.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2009Sie sind hier
    OFOF 864/10Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter Bogen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 12. Januar 2010EAEA 15Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppen: 21.14 Sporthallen 21.15 Sportstätten und Sportstättenvergabe Mittel im Haushalt 2010 für die Bezirkssportanlage im Frankfurter BogenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 38 · 24.11.2009
TO II, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 864/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO II, TOP 2
Angenommen
Etatanregung EA 15 2010 Die Vorlage OF 864/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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