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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einhausung A 661

Vorlagentyp: EA
39 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Schon heute sind Teile Seckbachs von einer Lärmglocke, verursacht durch den Verkehr auf der Autobahn A 661, eingeschlossen. Durch die von Verkehrs-Experten prognostizierten Verkehrszahlen werden Lärm und Abgase einer ausgebauten A 661 jegliches noch erträgliche Maß überschreiten. Die einzig wirklich effiziente Maßnahme verspricht hier die komplette Einhausung dieser Autobahn. Nur so ist eine Reinigung der Abgasluft und eine Eindämmung des Lärms möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 10.08.2009, B 667 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 48 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 15 wird im Rahmen der Vorlage NR 1264 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

Inhalt

Etatanregung vom 24.11.2008, EA 15

entstanden aus Vorlage: OF 282/11 vom 13.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einhausung A 661

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden in den Haushalt ausreichend Mittel eingestellt, um die Einhausung der A 661 gewährleisten zu können.

Begründung:

Schon heute sind Teile Seckbachs von einer Lärmglocke, verursacht durch den Verkehr auf der Autobahn A 661, eingeschlossen. Durch die von Verkehrs-Experten prognostizierten Verkehrszahlen werden Lärm und Abgase einer ausgebauten A 661 jegliches noch erträgliche Maß überschreiten.

Die einzig wirklich effiziente Maßnahme verspricht hier die komplette Einhausung dieser Autobahn. Nur so ist eine Reinigung der Abgasluft und eine Eindämmung des Lärms möglich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2008OFOF 282/11Haushalt 2009 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.12 Verkehrsplanung Einhausung A661Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. November 2008Sie sind hier
    EAEA 15Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einhausung A 661
    Etatanregung
  3. 10. August 2009Antwort des Magistrats · nach 39 WochenBB 667Einhausung A 661Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 48
Angenommen
Der Vorlage EA 15 wird im Rahmen der Vorlage NR 1264 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) REP (= Prüfung und Berichterstattung mit Kosten)

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