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Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung Sandweg

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Schon seit Jahren fordern Anwohnerinnen und Anwohner, den Sandweg sicherer für den fußläufigen Verkehr zu gestalten und die Wohn- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Die beteiligten Ortsbeiräte 3 und 4 haben deshalb im Februar 2005 eine gemeinsame Veranstaltung durchgeführt, um die Wünsche der Anwohnerschaft und des dortigen Gewerbes kennen zu lernen. Zuvor hatten sich schon Einzelhändler und Gaststättenbetreiber für eine Aufwertung des Sandwegs ausgesprochen. Seit der Aufnahme des Sandwegs in das Programm „Schöneres Frankfurt“ im Dezember 2004 (§ 8341 Stvv; vgl. B 232 vom 11.03.2005) hat das Planungsamt für den Sandweg ein Entwicklungskonzept erarbeitet. Planungen für einzelne Querungen sind abgeschlossen und den beteiligten Ortsbeiräten im Herbst 2005 vorgestellt worden. Auch die voraussichtlichen Kosten sind ermittelt. Jetzt steht eine Entscheidung über die Umsetzung dieser Umgestaltung aus. Der Sandweg hat sicherlich die Chance, zu einer echten Flaniermeile zwischen der Berger Straße und den Kulturangeboten des Ostends zu werden (Mousonturm, Naxoshalle). Dieses Potential sollte jetzt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 398 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 159 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass mit der Umgestaltung einer Kreuzung bereits 2007 begonnen wird. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme) 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 105 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 159 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat beauftragt wird, mit der Umgestaltung einer Kreuzung bereits 2007 zu beginnen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 07.12.2006, EA 159

entstanden aus Vorlage: OF 123/3 vom 23.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung Sandweg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt“ werden Mittel in Höhe von 450.000 Euro zur Gestaltung des Sandwegs in den Haushalt 2007 eingestellt.

Die Mittel werden verwandt, um folgende Bereiche umzugestalten:

  1. Bereich Sandweg - Hegelstraße
  2. Bereich Sandweg - Waldschmidtstraße Begründung: Schon seit Jahren fordern Anwohnerinnen und Anwohner, den Sandweg sicherer für den fußläufigen Verkehr zu gestalten und die Wohn- und Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Die beteiligten Ortsbeiräte 3 und 4 haben deshalb im Februar 2005 eine gemeinsame Veranstaltung durchgeführt, um die Wünsche der Anwohnerschaft und des dortigen Gewerbes kennen zu lernen. Zuvor hatten sich schon Einzelhändler und Gaststättenbetreiber für eine Aufwertung des Sandwegs ausgesprochen. Seit der Aufnahme des Sandwegs in das Programm "Schöneres Frankfurt“ im Dezember 2004 (§ 8341 Stvv; vgl. B 232 vom 11.03.2005) hat das Planungsamt für den Sandweg ein Entwicklungskonzept erarbeitet. Planungen für einzelne Querungen sind abgeschlossen und den beteiligten Ortsbeiräten im Herbst 2005 vorgestellt worden. Auch die voraussichtlichen Kosten sind ermittelt. Jetzt steht eine Entscheidung über die Umsetzung dieser Umgestaltung aus. Der Sandweg hat sicherlich die Chance, zu einer echten Flaniermeile zwischen der Berger Straße und den Kulturangeboten des Ostends zu werden (Mousonturm, Naxoshalle). Dieses Potential sollte jetzt genutzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2006OFOF 123/3Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung SandwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 159Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Gestaltung Sandweg
    Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 398Stadtplanung Gestaltung SandwegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 50
Beraten
Die Vorlage EA 159 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass mit der Umgestaltung einer Kreuzung bereits 2007 begonnen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 105
Beraten
Die Vorlage EA 159 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat beauftragt wird, mit der Umgestaltung einer Kreuzung bereits 2007 zu beginnen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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