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Haushalt 2000/2001 Verwaltungshaushalt UA 6020, HSt neu Beseitigung von verrotteten Parkuhrenständern

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Seit. vor drei. Jahren in. den Straßen. rund um. den Schweizer. Platz moderne,. durch Sonnenkollektoren betriebene Sammelparkuhren installiert und die veralteten Einzelparkuhren abmontiert wurden, ragen immer noch deren Ständerstümpfe sinnlos aus den Bürgersteigen, um vor sich hin zu gammeln. . Inzwischen sacken allenthalben an deren Verankerungen in den Pflastern die Bürgersteige ab. . Das Ganze vermittelt einen verwahrlosten, ungepflegten Eindruck und provoziert Roheiten aggressionsbereiter Passanten. . Dieser Zustand muß beendet werden, auch um keine zusätzlichen Anlässe zur Zerstörung zu bieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 124 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 153 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 24.09.1999, EA 153

entstanden aus Vorlage: OF 427/5 vom 08.09.1999

Betreff:

Haushalt 2000/2001 Verwaltungshaushalt UA 6020, HSt neu Beseitigung von verrotteten Parkuhrenständern

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Zur Entfernung und Entsorgung von zirka 50 verrotteten Ständern ausrangierter Parkuhren in den Straßen rund um den Schweizer Platz werden im Unterabschnitt 6020, Straßenbauamt,

.

....................... DM 5.000

.

eingestellt.

Begründung:

Seit. vor drei. Jahren in. den Straßen. rund um. den Schweizer. Platz moderne,. durch Sonnenkollektoren betriebene Sammelparkuhren installiert und die veralteten Einzelparkuhren abmontiert wurden, ragen immer noch deren Ständerstümpfe sinnlos aus den

Bürgersteigen, um vor sich hin zu gammeln.

.

Inzwischen sacken allenthalben an deren Verankerungen in den Pflastern die Bürgersteige ab.

.

Das Ganze vermittelt einen verwahrlosten, ungepflegten Eindruck und provoziert Roheiten aggressionsbereiter Passanten.

.

Dieser Zustand muß beendet werden, auch um keine zusätzlichen Anlässe zur Zerstörung zu bieten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 1999OFOF 427/5Haushalt 2000/2001 Beseitigung von verrotteten ParkuhrenständernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. September 1999Sie sind hier
    EAEA 153Haushalt 2000/2001 Verwaltungshaushalt UA 6020, HSt neu Beseitigung von verrotteten Parkuhrenständern
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 124
Angenommen
Der Vorlage EA 153 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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