Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung
Vorlagentyp: EA
Antrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass die im Programm Schöneres Frankfurt jährlich zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von max. zehn Millionen Euro auch tatsächlich für die dort vorgesehenen Projekte verausgabt werden.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
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8. Sitzung Ausschuss für Planen, Wohnen und Städtebau
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Ausgabe aus vorhandenen Mitteln zu leisten ist), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE ÖkoLinX-ELF