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Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume im Stadtteil

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, im Haushalt 2024/2025 finanzielle Mittel für die Schaffung von Klimaschutzräumen bereitzustellen. Dies ist notwendig, um vulnerable Gruppen während Hitzewellen zu schützen und um geeignete Standorte für kühle Räume in den Stadtteilen zu finden.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

In den Haushalt 2024/2025 werden ausreichend finanzielle Mittel für die Schaffung von Klimaschutzräumen und darüber hinaus für die Prüfung von geeigneten Liegenschaften in den Stadtteilen eingestellt. Diese Liegenschaften sollen dem Ortsbeirat laufend vorgestellt werden, damit dieser ggf. Einspruch erheben kann.

Begründung

Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat der Einrichtung von Klimaschutzräumen positiv gegenübersteht. Der Ortsbeirat bedauert zugleich, dass die Stadt bislang keine konkreten Planungen für kühle Räume in den Stadtteilen des Ortsbezirks geplant hat. Bezüglich Klimaschutzräumen antwortete der Magistrat im Bericht vom 08.01.2024, B 17, wie folgt: "Die Rahmenbedingungen in Frankfurt sind jedoch noch festzulegen in Bezug auf Verantwortung und notwendige Ressourcen für den Betrieb". Dafür sind im Haushalt 2024/2025 geeignete Mittel einzustellen. Sobald diese Rahmenbedingungen festgelegt sind, wären geeignete Standorte in den einzelnen Stadtteilen zu finden. Dieser Schritt kann parallel vollzogen werden, damit mit dem Umbau von geeigneten Orten so schnell wie möglich begonnen werden kann. Die Hitzewellen der vergangenen Sommer haben gezeigt, dass es große vulnerable Gruppen gibt, die der Hitze oft schutzlos ausgesetzt sind. Neben individueller Information und Sensibilisierung zum Schutz vor extremen Temperaturen und selbst zu ergreifenden Maßnahmen, benötigt es kollektive, öffentliche Strukturen. Die Karte mit "Kühlen Orten" ist ein Anfang, aber bei Weitem nicht ausreichend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2024OFOF 695/3Haushalt 2024/2025 Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume im StadtteilOrtsbeiratsantrag · Linke
  2. 25. April 2024Sie sind hier
    EAEA 143Produktgruppe: 22 Umwelt Produktbereich: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Klimaschutzräume im Stadtteil
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2024 335 Mio € — preisbereinigt +8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 99
Abgelehnt
Die Vorlage EA 143 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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