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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im Grüneburgpark

Vorlagentyp: EA
50 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Im Grüneburgpark befand sich am Ende der August-Siebert-Straße hinter den Wohnhäusern bis vor ca. 15 Jahren eine Toilettenanlage. Diese wurde außer Betrieb genommen. Das Gebäude ist noch vorhanden. Durch die starke Nutzung des Parks und die Installation einer neuen Attraktivität, den Koreanischen Garten, der ebenfalls Besucher anzieht und anziehen soll, ist die Notwendigkeit gegeben, diese Toilettenanlage wieder in Betrieb zu nehmen. Um eine Verschmutzung der Anlage zu verhindern, sollen Reinigungskräfte eingestellt werden. Hiermit könnte die Stadt ihre soziale Zuständigkeit demonstrieren und einen Beitrag zur Entlastung des Arbeitsmarktes leisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2007, B 415 Bericht des Magistrats vom 26.10.2007, B 758 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 73 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2006, EA 140

entstanden aus Vorlage: OF 63/2 vom 12.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im Grüneburgpark

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die folgenden Maßnahmen werden Gelder in den Haushalt eingestellt:

Die ehemalige Toilettenanlage unterhalb des Cafés und des Koreanischen Gartens an der August-Siebert-Straße ist zu sanieren und als kostenpflichtige Toilettenanlage wieder in Betrieb zu nehmen bzw. ein Ersatzplatz für eine sanitäre Einrichtung zu suchen und einzurichten.

Zur Betreuung dieser Einrichtung und zur Vermeidung von Vandalismus wird der Magistrat ferner aufgefordert, Gelder in den Haushalt einzustellen, um Kräfte zu beschäftigen, die für die Instandhaltung und Reinigung zur Verfügung stehen.

Begründung:

Im Grüneburgpark befand sich am Ende der August-Siebert-Straße hinter den Wohnhäusern bis vor ca. 15 Jahren eine Toilettenanlage. Diese wurde außer Betrieb genommen. Das Gebäude ist noch vorhanden. Durch die starke Nutzung des Parks und die Installation einer neuen Attraktivität, den Koreanischen Garten, der ebenfalls Besucher anzieht und anziehen soll, ist die Notwendigkeit gegeben, diese Toilettenanlage wieder in Betrieb zu nehmen. Um eine Verschmutzung der Anlage zu verhindern, sollen Reinigungskräfte eingestellt werden. Hiermit könnte die Stadt ihre soziale Zuständigkeit demonstrieren und einen Beitrag zur Entlastung des Arbeitsmarktes leisten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2006OFOF 63/2Haushalt 2007 Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 140Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im Grüneburgpark
    Etatanregung
  3. 15. Juni 2007BB 415Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im GrüneburgparkMagistratsbericht
  4. 26. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 758Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im GrüneburgparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 73
Angenommen
Der Vorlage EA 140 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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