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Haushalt 2007 Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im Grüneburgpark

Vorlagentyp: OFSPD
50 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Im Grüneburgpark am Ende der August-Siebert-Straße hinter den Wohnhäusern befand sich bis vor ca. 15. Jahren eine Toilettenanlage. Diese wurde außer Betrieb genommen. Das Gebäude ist noch vorhanden. Durch die starke Nutzung des Parks und die Installation der neuen Attraktivität, des koreanischen Gartens, der ebenfalls Besucher anzieht und anziehen soll, ist die Notwendigkeit gegeben, diese Toilettenanlage wieder in Betrieb zu nehmen. Um eine Verschmutzung der Anlage zu verhindern, sollen Reinigungskräfte eingestellt werden. Hiermit könnte die Stadt ihr soziale Zuständigkeit und zur Entlastung des Arbeitsmarktes einen Beitrag leisten.

Inhalt

Antrag vom 12.11.2006, OF 63/2

Betreff:

Haushalt 2007 Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im Grüneburgpark

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass für folgende Maßnahmen Gelder im Haushalt eingestellt werden:

Der Magistrat wird aufgefordert, die ehemalige Toilettenanlage unterhalb des Cafés und des koreanischen Gartens an der August-Siebert-Straße zu sanieren und als kostenpflichtige Toilettenanlage wieder in Betrieb zu nehmen bzw. einen Ersatzplatz für eine sanitäre Einrichtung zu suchen und einzurichten. Zur Betreuung dieser Einrichtung und zur Vermeidung von Vandalismus wird der Magistrat ferner aufgefordert, Gelder in den Haushalt einzustellen, um Kräfte zu beschäftigen, die für die Instandhaltung und Reinigung zur Verfügung stehen.

Begründung:

Im Grüneburgpark am Ende der August-Siebert-Straße hinter den Wohnhäusern befand sich bis vor ca. 15. Jahren eine Toilettenanlage. Diese wurde außer Betrieb genommen. Das Gebäude ist noch vorhanden. Durch die starke Nutzung des Parks und die Installation der neuen Attraktivität, des koreanischen Gartens, der ebenfalls Besucher anzieht und anziehen soll, ist die Notwendigkeit gegeben, diese Toilettenanlage wieder in Betrieb zu nehmen. Um eine Verschmutzung der Anlage zu verhindern, sollen Reinigungskräfte eingestellt werden. Hiermit könnte die Stadt ihr soziale Zuständigkeit und zur Entlastung des Arbeitsmarktes einen Beitrag leisten.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2006Sie sind hier
    OFOF 63/2Haushalt 2007 Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im Grüneburgpark
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2006EAEA 140Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im GrüneburgparkEtatanregung
  3. 15. Juni 2007BB 415Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im GrüneburgparkMagistratsbericht
  4. 26. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 758Sanierung und Reaktivierung der Toilettenanlage im GrüneburgparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 7 · 04.12.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 140 2006 Die Vorlage OF 63/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

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