Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der westlichen Offenbacher Landstraße
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Buchrainplatz — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Begrünungs- und Entsiegelungsoffensive für den Buchrainplatz21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Buslinie 81 bis zur Haltestelle „Mühlberg" verlängern21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Behinderungen der Straßenbahnlinien 15 und 16 durch falsch abgestellte Fahrzeuge in der Offenbacher Landstraße21.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Buchrainplatz per E-MailInhalt
Etatanregung vom 18.01.2013, EA 13 entstanden aus Vorlage: OF 490/5 vom 30.12.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der westlichen Offenbacher Landstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel in Höhe von 1,6 Millionen Euro aus dem Jahr 2012 werden in das Jahr 2013 übertragen.
Begründung: Nach Fertigstellung des Buchrainplatzes ist es erforderlich, unverzüglich mit der Umgestaltung der westlichen Offenbacher Landstraße zu beginnen und schnellstmöglich eine lärmarme Asphaltdecke sowie barrierefreie Straßenbahnhaltestellen zu installieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Dezember 2012OFOF 490/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der westlichen Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. Januar 2013Sie sind hierEAEA 13Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung der westlichen Offenbacher LandstraßeEtatanregung
- 29. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1137Umgestaltung der westlichen Offenbacher LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme)