Vermögenshaushalt 1996 EP 6, UA 6300 und 6700 Bürgersteigausbau sowie Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Zwischenstück der Georg-Büchner-Straße (Höhe…
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Vermögenshaushalt 1996 EP 6, UA 6300 und 6700 Bürgersteigausbau sowie Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Zwischenstück der Georg-Büchner-Straße (Höhe Gartenbaugelände Tschuschner)
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Georg-Büchner-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Maßnahmen zum Brandschutz auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei zwischen der GeorgBüchner-Straße und der Straße Am Hollerbusch04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Maßnahmen zum Brandschutz auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei zwischen der GeorgBüchnerStraße und der Straße Am Hollerbusch12.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches (VZ 325.1) Georg-Büchner-Straße 45 bis zum Feldweg16.10.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Georg-Büchner-Straße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 23.02.1996, EA 13 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.02.1996, OF 407 /15
Betreff: Vermögenshaushalt 1996 EP 6, UA 6300 und 6700 Bürgersteigausbau sowie Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Zwischenstück der Georg-Büchner-Straße (Höhe Gartenbaugelände Tschuschner) Vorgang: H i n w e i s : Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 10 vom 19.01.1996 und M 23 vom 25.01.1996, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1996, Investitionsprogramm 1996-2000, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 1993-2000. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 09.05.1996, § 6037, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 6037 vom 09.05.1996 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die anteilig notwendigen Mittel für den Bürgersteigausbau sowie für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im nicht entsprechend ausgebauten Zwischenstück der Georg-Büchner-Straße werden bereitgestellt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 01.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 08.03.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 1996OFOF 407/15Vermögenshaushalt 1996 Einzelplan: 6 Unterabschnitt: 6300 und 6700 Einstellung der erforderlichen Mittel im Haushalt 1996 für den Bürgersteigausbau sowie Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Zwischenstück der Georg-Büchner-Straße (Höhe Gartenbaugelände TOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Februar 1996Sie sind hierEAEA 13Vermögenshaushalt 1996 EP 6, UA 6300 und 6700 Bürgersteigausbau sowie Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Zwischenstück der Georg-Büchner-Straße (Höhe Gartenbaugelände Tschuschner)Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ablehnung) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)