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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Grundsanierung der Wächtersbacher Straße ab…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Grundsanierung der Wächtersbacher Straße ab Erlenbruch (Möbel Thomas) bis Bebraer Straße

Vorlagentyp: EA
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Auch der östliche Teil der Wächtersbacher Straße ist wegen der überdurchschnittlichen Belastung durch den Schwerlastverkehr in einem desolaten Zustand und bedarf dringend einer grundlegenden Sanierung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2008, ST 763 Stellungnahme des Magistrats vom 01.12.2008, ST 1690 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 72 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 139 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. (= Ablehnung), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 139

entstanden aus Vorlage: OF 176/11 vom 22.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Grundsanierung der Wächtersbacher Straße ab Erlenbruch (Möbel Thomas) bis Bebraer Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Um eine baureife Ausführungsplanung mit einer detaillierten Kostenberechnung erarbeiten zu können, so dass auf dieser Grundlage entsprechende Mittel in den nächsten Haushalt eingestellt werden (ST 838/07), werden die für die Baumaßnahme notwendigen Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt.

Begründung:

Auch der östliche Teil der Wächtersbacher Straße ist wegen der überdurchschnittlichen Belastung durch den Schwerlastverkehr in einem desolaten Zustand und bedarf dringend einer grundlegenden Sanierung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2007OFOF 176/11Haushalt 2008 Planungsmittel für die Grundsanierung der Wächtersbacher Straße ab Cassellastraße bis Bebraer StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 139Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Grundsanierung der Wächtersbacher Straße ab Erlenbruch (Möbel Thomas) bis Bebraer Straße
    Etatanregung
  3. 15. Mai 2008STST 763Planungsmittel für die Grundsanierung der Wächtersbacher Straße ab Erlenbruch (Möbel Thomas) bis Bebraer StraßeStellungnahme
  4. 1. Dezember 2008Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 1690Planungsmittel für die Grundsanierung der Wächtersbacher Straße ab Erlenbruch (Möbel Thomas) bis Bebraer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 72
Erledigt
Die Vorlage EA 139 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. (= Ablehnung), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 5

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