Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV, Produktbereich: 22 Umwelt, Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen, Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung
Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, die investiven Mittel für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen im kommenden Haushalt zu erhöhen. Dies ist notwendig, um die Auswirkungen des Klimawandels in der Stadt zu mildern und verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Umwelt und Infrastruktur umzusetzen.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenAntrag
Für Klimaschutzmaßnahmen und Maßnahmen zur Klimaanpassung werden mehr investive Mittel im kommenden Haushalt eingeplant.
Begründung
Um die Auswirkungen des Klimawandels für die Stadtbevölkerung abzumildern, müssen flächendeckend im gesamten Stadtgebiet Maßnahmen umgesetzt werden. Gegen die Aufheizung von dicht besiedelten Flächen wie im Nordend sowie für die Aufnahme von Niederschlagswasser bei Starkregenereignissen helfen nur vielfältige Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen. Diese müssen flankiert sein von einer Umgestaltung der Straßenquerschnitte für eine verbesserte Aufnahme und Speicherung von Niederschlagswasser. Darüber sind weitere Maßnahmen, wie die Aufstellung von Trinkbrunnen und eine Beschattung von Plätzen, notwendig. Für solche stark investiven Maßnahmen müssen im Haushalt 2024/25 mehr investive Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2024OFOF 690/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 16.01 Erschließung Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Investitionsmittel für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen ausweitenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. April 2024Sie sind hierEAEA 138Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Produktgruppe: 22.04 Klimaschutz und Klimaanpassung Investitionsmittel für Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen ausweitenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2024 162 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)